Wahlsonntag in Halle: Wahl Stadtrat in Halle (Saale): Europawahl und Kommunalwahl in der Saalestadt

Halle (Saale) - Kommunal- und Europawahlen am Sonntag in Halle. Wir begleiten durch den Wahltag, bringen Ergebnisse und Statements.

* Ergebnisse Stadtratswahl Halle (Saale)
* Ergebnisse Europawahl Halle (Saale)

4:20 Uhr: Das vorläufige Endergebnis der Stadtratswahl in Halle ist da:

3:43 Uhr: Noch immer fehlen in Halle Zahlen aus zwei Wahlbezirken

1:37 Uhr: So sieht die Sitzverteilung in halleschen Stadtrat nach der Auszählung von 146 von 155 Wahlbezirken aus:

1:03 Uhr: Stadtratswahlen in Halle - AfD trumpft bei Kommunalwahl groß auf

0:51 Uhr: Statement Yana Mark (FDP): Wir wollten Fraktionsstatus erreichen, das ist uns gelungen. Das Wahlergebnis macht eins deutlich: Wir werden die AfD nicht blockieren können. Wenn ihre Argumente falsch sind, müssen wir sie widerlegen. Aber vielleicht gibt es Stadträte der AfD, die für Sachthemen offen sind. Reden kann man immer miteinander. Ansonsten wird die Arbeit im Stadtrat schwierig.

0:35 Uhr: Zwischenergebnis Stadtratswahl

23:49 Uhr: Hendrik Lange (Linke): „Wenn das Ergebnis so bleibt, dann haben wir ein Problem mit Rechten im Stadtrat.“

23:40 Uhr: Statement Christoph Bernstiel: ich denke, wir werden die stärkste Kraft im Stadtrat. Heute ist ein harter Tag für Halle. Es wird zukünftig schwerer Mehrheiten zu finden, Sachthemen rücken in den Hintergrund. Das Wahlergebnis ist keine Quittung für die Bisherige Kommunalpolitik. Die negative YouTube-Kampagne gegen die CDU hat auch ihre Auswirkungen gezeigt und Stimmen gekostet.

23:22 Uhr: Statement Lothar Rochau, Vereinschef Hauptsache Halle: „Diese Wahl ist von vielen Komponenten außerhalb der Stadt Halle bestimmt worden. Unser Ziel ist es gewesen, Fraktionsstärke zu bekommen. Das haben wir erreicht. Wir werden die großen Parteien im Stadtrat fordern. Und wir sind an Lösungen für die Stadt interessiert. Mit der AfD werden wir uns inhaltlich auseinandersetzen. Das Ergebnis ist für uns keine Enttäuschung.“

22:55 Uhr: Das vorläufiges Endergebnis Europawahl in Halle (Saale). Die Wahlbeteiligung lag bei 57,71 Prozent.

22:41 Uhr: Statement von Alexander Raue, AfD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat: „Dieses Ergebnis haben wir uns durch einen guten Wahlkampf hart erkämpft. Vor allem in den letzten Wochen haben wir massiv politischen Gegenwind bekommen. Rund 1.000 Wahlplakate wurden zerstört. Das Wahlergebnis zeigt jedoch, dass die AfD keine Protestpartei mehr ist, sondern die Bürger eine Zukunft mit der Partei sehen. Mit einer starken Fraktion können wir im Stadtrat noch stärker für unsere Ziele eintreten.“

22:24 Uhr: Statement von Andreas Silbersack, FDP und OB-Kandidat: Viele Bürger haben eine Protestwahl gemacht. Sie fühlen sich nicht mehr mitgenommen und haben die Stadtpolitik gewissermaßen abgestraft. Natürlich spielen auch bundespolitische Themen eine Rolle. Dennoch müssen wir die Sorgen der Bürger hier in Halle ernst nehmen und darauf reagieren. Ich bin nach wie vor ein OB-Kandidat der Mitte und stehe für ein weltoffenes Halle. Für die FDP hoffe ich, dass wir im Stadtrat Fraktionsstärke erreichen.

22:19 Uhr: Reaktion Eric Eigendorf (SPD): Dieses Ergebnis tut weh, so wie das der Europawahl. Diese Niederlage haben wir nicht in Halle eingefahren. Wir haben fünf Jahre eine gute Arbeit im Stadtrat abgeliefert und auch einen klasse Wahlkampf geführt. Und wenn ich mir die Zahlen so ansehe, frage ich mich, wie es künftig möglich sein soll, stabile Mehrheiten im Stadtrat zu erzielen. Wir müssen das Ergebnis erst einmal sacken lassen, bevor wir überlegen, wie es nun weitergehen soll.

22:08 Uhr: Statement von Melanie Ranft, Stadtvorsitzende der Grünen: „Das Ergebnis zeigt, dass wir in den letzten Jahren eine gute Arbeit geleistet haben. Der Klimaschutz ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Das Resultat der AfD ist erschreckend und in dieser Form auch nicht erklärbar. An der Unterstützung der gemeinsamen OB-Kandidatur von Hendrik Lange halten wir erst einmal fest.“

21:43 Uhr: Die ersten Zwischenergebnisse der Stadtratswahl sind da.

21:30 Uhr: Das Stadthaus füllt sich am Wahlabend so langsam.

20:57 Uhr: Im Wahllokal an der Rigaer Straße  in der Südstadt ist es am Nachmittag zu einem Polizeieinsatz gekommen. Laut Gemeindewahlleiter Egbert Geier hatte ein Wahlhelfer die Beamten alarmiert, da eine andere Wahlhelferin das Wählerverzeichnis allein in einem separaten Raum überprüft hat. Bei Wahlen gilt ein Vier-Augen-Prinzip, Alleingänge sind nicht erlaubt. Geier sagte, dass die Situation vor Ort geklärt werden konnte.

20:39 Uhr: Auch in Halle sind mehr als die Hälfte der Wahlbezirke der Europawahl ausgezählt (91 von 155). Hier führt die CDU mit 18,2 Prozent vor der AfD mit 17,9 Prozent und den Linken mit 15,8 Prozent.

20:14 Uhr: Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand ist ins Stadthaus gekommen und unterhält sich mit Hallensern. Seine Reaktion zum Abschneiden der AfD bei der Europawahl: „Sollte das Ergebnis der Europawahl auch auf die Stadtratswahl  zutreffen, dann wird es schwierig für die Stadt. Die Mitte der Gesellschaft muss sich geschlossen dem Rechtsruck entgegenstellen.“

20:01 Uhr: Die AfD ist in der Neustadt, der Südstadt und der Silberhöhe klar stärkste Kraft. Dort liegt sie in den einzelnen Stadtteilen zwischen 26 und 28 Prozent.

19:45 Uhr: „Die Partei“ ist zufrieden. Getreu nach dem Motto: „Wir haben nichts getan und gewinnen trotzdem Stimmen“ feiern die Mitglieder das vorläufige Ergebnis zur Europawahl. Martin Bochmann (3. von links) will in den Stadtrat ziehen.

19:37 Uhr: In Halle mussten einige der 155 Wahllokale in die Verlängerung gehen. Grund waren die langen Schlangen vor den Lokalen. Weggeschickt wurde niemand.

19:31 Uhr: Bei der Europawahl zeichnet sich in Halle ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und AfD ab. Die Linken liegen knapp vor den Grünen, die FDP folgt auf Rang sechs. Durch den Ratssaal im Stadthaus, hier werden die Ergebnisse live übertragen, geht ein Raunen. Fassungslosigkeit macht sich angesichts des Zwischenstandes breit.

19:21 Uhr: Das Statistische Landesamt berichtet: Außer aus den beiden kreisfreien Städte Dessau-Roßlau und Halle liegen aus allen Landkreisen und Magdeburg bereits Zwischenergebnisse vor. #SachsenAnhalt #Europawahl2019 https://wahlergebnisse.sachsen-anhalt.de ; Tweet: https://twitter.com/StatistikLSA/status/1132698175482077190

19:16 Uhr: Bei der SPD herrscht aktuell gedrückte Stimmung. Stadtvorsitzender Andreas Schmidt hofft, dass zumindest bei der Kommunalwahl die Partei ein gutes Ergebnis einfährt.

18:46 Uhr: Die CDU feiert ihre Wahlparty in der Gaststätte Wildschütz. Bei der Europawahl bleibt die Union trotz Verlusten stärkste Kraft. „Ich glaube nicht, dass man das Ergebnis auf die Stadtratswahl übertragen kann“, sagte Andreas Scholtyssek, Fraktionschef im Stadtrat, nach Bekanntgabe der ersten Ergebnisse.

18:47 Uhr: In die Knie gezwungen: Wegen sehr hoher Zugriffszahlen auf die Wahlergebnisse gab es kurz nach 18 Uhr Probleme mit dem Server bei dem Statistischen Landesamt Sachsen-Anhalt. Laut Pressesprecherin Jana Richter-Grünewald hat der technische Dienstleister an einer Lösung gearbeitet, nun sollten Interessierte wieder Zugriff auf die Seite haben. Erste Zwischenstände zu den Wahlen der Kreistage und Stadträte der kreisfreien Städte sollen aber erst gegen 20.00 Uhr vorliegen. Zunächst wird die Europawahl ausgezählt.

18:41 Uhr: Hendrik Lange (Linke), OB-Kandidat von Rot-Rot-Grün, will an seiner Nominierung festhalten - egal, wie das Ergebnis der Kommunalwahl ausfällt. „Wir haben schon jetzt eine knappe Mehrheit im Rat. Koalitionsverträge gibt es nicht. Es wird darauf ankommen, fraktionsübergreifend Mehrheiten zu organisieren“, sagte er der MZ. Nach einem langen und anstrengenden Wahlkampf sei er froh, dass es jetzt ein Ergebnis gibt.

18:22 Uhr: Kurierfahrer der Stadtwerke Philipp Rühle‬ liefert die letzten Briefwahlurnen in die Zentrale in die Berufsschule Gutjahr in Halle-Neustadt.

18:20 Uhr: Die Grünen haben allen Grund zum Feiern: Bei den Hochrechnungen zur Europawahl kommt die Partei auf über 20 Prozent. Die Stadtvorsitzende Melanie Ranft hofft auf ein ähnlich gutes Ergebnis bei den Stadtratswahlen. Die Auszählung wird sich aber einige Stunden hinziehen.

18:09 Uhr: Die Briefwahlauszählung in Halle-Neustadt in der Gutjahr Schule hat begonnen. Die ehrenamtlichen Wahlhelfer zählen nun hunderte Wahlzettel.

18:00 Uhr: Die Wahllokale sind geschlossen.

17:58 Uhr: Bei der CDU wird die Gaststätte Wildschütz für die Wahlparty vorbereitet.

Etwa 60 Prozent der halleschen Wahllokale sind barrierefrei. Laut Gemeindewahlleiter Egbert Geier wird sich diese Quote mit dem Ausbau der Schulen in den kommenden Jahren erhöhen.

In der Gemeinde Teutschenthal entscheiden die Wähler heute auch über die Abwahl von Bürgermeister Ralf Wunschinski (CDU). Bei einer Kurz-Umfrage der MZ vor dem Wahllokal in der Schule in Holleben sprach sich eine Mehrheit für die Abwahl aus. „Es ist einfach zu viel passiert. Der Bürgermeister hat sich selbst ins Abseits gestellt“, meinte ein Wähler.

Allerdings gilt für das Verfahren eine hohe Hürde. Zunächst muss die Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Abwahl sein. Außerdem, und das ist die größte Hürde, müssen mindestens 30 Prozent der 11.671 Wahlberechtigten gegen Wunschinski votieren. 12 Uhr lag die Wahlbeteiligung in Teutschenthal und den Ortsteilen bei 20 Prozent.

Für die Europawahl haben in Halle bis 14 Uhr 28,94 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Das vermeldete die Stadt in einem Schreiben über den Zwischenstand des Wahltages. Die Beteiligung an der Kommunalwahl wird während des Wahltages nicht erfasst. In Sachsen-Anhalt sind rund 1,88 Millionen Menschen zur Stimmabgabe aufgerufen. 

Vor verschiedenen Wahllokalen heißt es schon den ganzen Tag: Warten. Etwa im Wahllokal 10207, in der Grundschule Am Ludwigsfeld, herrscht beständiger Andrang. Dabei reißt die Schlange derjenigen, die wählen wollen, seit 8 Uhr nicht ab.

Auch in der Nähe des Riebeckplatzes, im Wahllokal der Kita Kinderinsel, müssen Wahlberechtigte bis zur Stimmabgabe anstehen und warten.

Die Schlangen vor den Wahllokalen trügen nicht. Um 12 Uhr lag die Wahlbeteiligung in Halle bei 17,8 Prozent und damit etwa drei Prozent über dem Wert der Kommunalwahl 2014. Auch die Europawahl stößt auf ein höheres Interesse als vor fünf Jahren. Halles OB rechnet damit, dass es gegen 21 Uhr erste Hochrechnungen zur Stadtratswahl geben wird.

Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) geht gerade im Giebichenstein-Gymnasium ``Thomas Müntzer´´ wählen. Auch hier ist die Schlange lang. Wie alle anderen stellt sich der OB an. Wiegand äußert sich positiv über die hohe Wahlbeteiligung in Halle: „Die hohe Wahlbeteiligung, die sich abzeichnet, ist gut für die Stadt. Rechte Strömungen machen mobil. Da ist es wichtig, dass die Stadtgesellschaft zusammensteht. Ich gehe davon aus, dass die neuen Stadträte mit Freude an die Aufgabe gehen und gemeinsam mit der Verwaltung die wichtigen Projekte weiter vorantreiben, etwa die Digitalisierung an Schulen oder die Konsolidierung. Die Sacharbeit sollte im Vordergrund stehen, auch der respektvolle Umgang miteinander", erklärt Wiegand.

Im Wahllokal in der Neumarktschule stehen die Wähler Schlange. Seit zwei Stunden ein Riesenandrang, um das Kreuzchen in der Wahlurne zu setzen. Eine Wahlhelferin schätzt, dass sie aktuell fast auf 50 Prozent Wahlbeteiligung kommen.

Auch in Gutenberg (Gemeinde Petersberg) im nördlichen Saalekreis ist Geduld gefragt. Die durchschnittliche Wartezeit beträgt 45 Minuten. Die Schlange der Wähler reichte zeitweise bis vor das Wahllokal. Grund sind vor allem die vielen Wahlzettel für die Europa, Kreistags, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl.

Auch im Wahllokal in der Lessinggrundschule im Paulusviertel haben am Morgen schon etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben.

In Halle haben am Sonntagmorgen die Wahlen zu dem neuen Stadtrat und zur Europawahl begonnen. Rund 200.000 Hallenser und EU-Bürger können an diesem Sonntag ihre Stimme für die Parlamente abgeben.

Die Zwillinge Sebastian und Marcel Maschek waren am Sonntag früh die ersten Wähler im Wahllokal der Hans-Christian-Andersen-Schule in Trotha. Für die 18-Jährigen war es die erste Wahl. „Wir sind extra zeitig gekommen, damit wir später nicht anstehen müssen, wenn es voller wird“, sagten sie der MZ.

Zuvor hatten sie sich über die Ziele der Parteien informiert und Wahlprogramme gelesen. Europa aber auch die Stadtpolitik würden sie gleichstark interessieren. Wählen zu gehen, sei ein Gebot der Demokratie, so die Zwillinge 

Insgesamt 155 Wahllokale sind bis 18 Uhr geöffnet. (mz)