Nach mehreren Beschwerden: Warum es in Halle so lange bei der Briefwahl dauert

Halle (Saale) - In Halle gibt es in diesem Jahr rekordverdächtig viele Briefwahlwünsche. Bis zum 25. Mai sind bei der Stadtverwaltung bereits 34.255 Anträge auf Briefwahl für die Landtagswahl eingegangen. Das sind rund 10.000 mehr, als zur vergangenen Landtagswahl im Jahr 2016 insgesamt gestellt wurden. Aber offenbar kommt die Stadt mit der Bearbeitung der vielen Anträge nur langsam voran. Immer wieder haben sich in den vergangenen Tagen MZ-Leser in der Redaktion gemeldet, die seit Wochen auf ihre Stimmzettel warten.

Bürgermeister und Wahlleiter Egbert Geier (SPD) erklärt auf MZ-Nachfrage, warum zwischen Antragstellung und Versenden der Wahlzettel teilweise viel Zeit vergehen kann. „Relevant für die Übersendung der Briefwahlunterlagen ist nicht der Zeitpunkt der Antragstellung“, so Geier. Die Stimmzettel für die Wahlbereiche seien ausschlaggebend. Die habe man zuerst komplettieren und mit der Landeswahlleiterin abstimmen müssen. Seit dem 21. Mai werden die Briefe „fristgerecht“ über die Deutsche Post versendet, sagt Geier. „Neu hinzukommende Anträge werden umgehend bearbeitet.“

Wer bis zum 1. Juni über das Onlineportal „Oliwa“ (zu finden unter halle.de) die Briefwahl beantragt, bekommt laut Stadtverwaltung die Unterlagen per Post zugeschickt. Wer erst nach dem 1. Juni Briefwahl beantragt, muss die Unterlagen in der Neustädter Briefwahlstelle Wolfgang-Borchert-Straße 75/77 selbst abholen, weil eine rechtzeitige Zustellung auf dem Postweg nicht mehr gewährleistet werden kann. Bis zum 4. Juni kann man auch ohne Onlineportal in Neustadt Briefwahl beantragen und auch direkt vor Ort seine Kreuzchen auf dem Wahlzettel machen. Eine Briefwahlstelle in der Altstadt gibt es in diesem Jahr nicht, weil dort pandemiebedingt keine Räume gefunden wurden. (mz)