Ladenschluss: Ladenschluss: Behörden-Wirrwarr um Einkaufszeiten

Halle/Saalkreis/MZ. - Es dauerte am Freitag lange, ehe klar war, wie es weitergeht mit den von Halles Oberbürgermeisterin Ingrid Häußler (SPD) getroffenen Sonderregelungen zum Ladenschluss. Hinter den Kulissen entspann sich ein Behörden-Wirrwarr.

Maßgeblich war am Abend ein Beschluss des Verwaltungsgerichts Halle. Dort hatten mehrere Verkäuferinnen Klage eingereicht. Hätte das Gericht ihnen stattgegeben, wäre sofort Schluss gewesen mit der längeren Ladenöffnung. Wie ein Sprecher jedoch mitteilte, seien die Klagen abgewiesen worden, weil der Arbeitgeber die Frauen freigestellt habe, sie müssten nicht arbeiten zu den verlängerten Öffnungszeiten. Ohnehin geschehe das nur auf freiwilliger Basis in dem betreffenden Unternehmen.

Während das Gericht somit keinen Handlungsbedarf sah, an Häußlers Regelungen etwas zu ändern, hatte das Regierungspräsidium (RP) bereits Freitagvormittag der Stadt die Anweisung erteilt, zur gesetzlichen Regelung zurückzukehren. Begründet wurde dies mit einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Magdeburg, das den verlängerten Ladenschluss für den Landkreis Merseburg-Querfurt in einem anderen Verfahren aufgehoben hatte. Laut RP-Sprecherin Monika Wicklein habe die Behörde die Stadt und den Kreis bereits zu Wochenbeginn auf dieses Urteil hingewiesen und um Prüfung gebeten. "Wir dachten, dass man von allein handeln wird", so Wicklein. Da dies nicht geschehen sei, habe am Freitag eine verbindliche Aufforderung ergehen müssen, die Sonderregelung zu beenden.

Eingeführt wurde sie, um den Opfern der Flutkatastrophe verlängertes Einkaufen zu ermöglichen. Das OVG ist der Auffassung, dass diese Begründung nicht mehr trägt.

Bei dem Hickhackfühlt man sich völlig irritiert, machte Center-Manager Detlef Rolle vom Neustadt-Centrum seinem Unmut Luft. Auch er wartete den ganzen Tag auf eine Entscheidung. Detlef Adebahr von der Parfümerie "Annelie" bedauerte, dass der verlängerte Ladenschluss nun aufgehoben wird. Wenn Leipzig weitermache, sei das ein Nachteil für Halle. Und Thomas Beutel von der Stadtgalerie Rolltreppe meinte, die Sonntagsöffnung wäre eine Chance gewesen, aufgelaufene Verluste "wenigsten ein bisschen auszugleichen".