Kostenexplosion am Klinikum?

HALLE/MAGDEBURG/MZ. - Wie Rechnungshof-Präsident Ralf Seibicke am Freitag in Magdeburg bei der Vorstellung des Jahresberichts seiner Behörde sagte, wird das Vorhaben mindestens 14 Millionen Euro teurer als geplant.

Zeitverzug, Fehlplanung, Mietkosten

Seibickes Kritik bezieht sich auf zwei Projekte am Klinikum: So geht es zum einen um den Erweiterungsbau, der zwischen 1999 und 2003 realisiert worden war und der 153,4 Millionen Euro kosten sollte. Laut Seibicke ist es infolge von Bauzeitverzug, Fehlplanungen und zusätzlichen Mietkosten bereits zu einer Verteuerung von 10,4 Millionen Euro gekommen.

"Wir gehen jedoch noch von weiteren Risiken von mindestens 3,55 Millionen Euro aus", so Seibicke weiter. Dies bezieht sich auf ein noch ausstehendes, etwa 70 Millionen Euro teures Bauvorhaben im Klinikum: der Ersatzbau für das zweite Bettenhaus sowie die geplante Sanierung des Verbindungsgebäudes. Seibicke zufolge könnten die Kosten wegen nötiger Umplanungen steigen. Damit trat Seibicke dem Ärztlichen Direktor des Klinikums, Dr. Thomas Klöss, entgegen, der jüngst erklärt hatte, dass durch die Umplanungen keine Zusatzkosten entstünden (die MZ berichtete). Nach MZ-Informationen sollen die "Risiken" sogar bei sechs Millionen Euro liegen.

Hauptursache für die Kostenexplosion beim Erweiterungsbau sind laut den Rechnungsprüfern vor allem "Schlechtleistungen" eines Planungsbüros, die allein zu einer Verteuerung von 8,3 Millionen Euro geführt hätten. Und obwohl das Versagen des Büros bekannt gewesen sei, habe man einen Großteil des Honorars gezahlt. Nur eine Million Euro soll von der Firma zurückgefordert werden.

Die Landesregierung wollte Seibickes Zahlen - auch unter Verweis auf laufende Gerichtsverfahren um Planungsleistungen - am Freitag weder bestätigen noch kommentieren. Doch räumte Kathrain Graubaum, Sprecherin des Kultusministeriums, ein: "Als die Probleme sichtbar wurden, hat das Ministerium gegengesteuert, so dass der Schaden durch fehlerhafte Planung begrenzt werden konnte." Es sei eine "unerfreuliche Angelegenheit". Laut Pressesprecher Harald Kreibich vom Bauministerium würde das Land für eine Verteuerung aufkommen müssen. "Investruinen wird es nicht geben."

Uniklinik-Sprecher Jens Müller teilte mit, dass man bedauere, dass eine Stellungnahme von Ministerien und Klinikum nicht in den Bericht eingeflossen sei. Details der Stellungnahme nannte er nicht. Zu etwaigen Planungspannen schrieb Müller: "Die damalige rechtliche Konstruktion erlaubte es nicht, einem Auftragnehmer zu kündigen - auch nicht bei Schlechtleistung." Die 3,55 Millionen Euro bezögen sich zudem nach Auffassung des Ärztlichen Direktors auf den Erweiterungsbau und nicht auf das bevorstehende Bauvorhaben.

"Keine Kritik an Baumaßnahme."

Seit sechs Jahren sind die Kosten des Klinikumbaus zwischen Rechnungshof sowie Land und Uni Streitthema. Zur Eröffnung des Erweiterungsbaus 2003 bemühte sich Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) um eine Klarstellung: "Es gibt keine Kritik am Ablauf und der Finanzierung der Baumaßnahme", meinte der Regierungschef.