"Grenze des Erträglichen überschritten": "Grenze des Erträglichen überschritten": Pflegeheim bei Halle soll geschlossen werden

Halle (Saale) - Ein Pflegeheim im Saalekreis östlich von Halle soll wegen massiver Missstände geschlossen werden. Das Verwaltungsgericht in Halle hat am Dienstag die Beschwerde des Heimbetreibers abgewiesen, der die Schließung seiner Einrichtung in letzter Minute noch verhindern wollte - ohne Erfolg.

Das Landesverwaltungsamt hatte den Betrieb des Pflegeheimes untersagt, weil gesetzliche Anforderungen offenbar nicht erfüllt waren. Bereits seit 2014 waren in dem Heim laut Gericht unter anderem Mängel in den Bereichen „Qualität der Pflege“ und „Pflegedokumentation“ entdeckt worden.

Auch Angehörige eines Heimbewohners hatten sich beschwert. Nachdem einige Mängel zunächst abgestellt worden waren, hätten die Behörden bei einer weiteren Prüfung Ende 2015 erneut massive Probleme bei der Pflege festgestellt, die „ein erhebliches Gefährdungspotenzial für die betroffenen Pflegebedürftigen bedeuteten“. Auch bei weiteren Prüfungen im vergangenen Jahr seien „beachtliche Mängel“ ausgemacht worden.

Das Gericht bestätigte nun in einem Eilverfahren eine Verfügung, wonach das Heim geschlossen werden soll. Allerdings kann der Betreiber des Heimes noch vor das Oberverwaltungsgericht ziehen. Nach MZ-Informationen sind die 16 Heimbewohner aber bereits anderweitig untergebracht worden.

Laut Landesverwaltungsamt soll das Heim nun in der kommenden Woche dicht gemacht werden, nach dem das Gericht den Weg dafür frei gemacht hatte. Die Grenze des Erträglichen bei der Pflege sei für die Heimbewohner überschritten gewesen, sagte eine Sprecherin der Behörde. Aber auch die Vielzahl der Gesetzesverstöße habe am Ende zur Schließung geführt. (mz)