Bildungsausschuss ohne Elternvertreter? Bildungsausschuss ohne Elternvertreter?: Warum Thomas Senger keinen Platz bekommt
Halle (Saale) - Stadtelternsprecher Thomas Senger hat immer noch keinen Platz im Bildungsausschuss bekommen. Der Grund dafür: Keine der Stadtratsfraktionen nominiert ihn aktuell als Sachkundigen Einwohner. In den beratenden Ausschüssen haben die Fraktionen die Möglichkeit, dauerhaft Experten für die Beratungen zu berufen. Diesen Personen muss der Stadtrat zustimmen. In der vergangenen Wahlperiode hatte die Fraktion der CDU Senger einen Platz im Bildungsausschuss verschafft.
Ursprünglich hatte sich dieses Mal die AfD-Fraktion bereiterklärt, Senger gemeinsam mit anderen Sachkundigen Einwohnern vorzuschlagen. Die AfD-Liste ist im Stadtrat allerdings durchgefallen: Linke, Grüne und SPD verorten eine der vorgeschlagenen Personen im rechtsextremen Spektrum. Für Senger eine unglückliche Situation: „Der Stadtelternrat ist unparteiisch und lediglich an der Sacharbeit im Ausschuss interessiert. Wir wollen nicht in einen Kontext mit der fremdenfeindlichen Politik der AfD gebracht werden“, sagte Senger.
Senger kämpft seit Jahren für die Erhöhung der Plätze an Gesamtschulen
Die AfD-Fraktion hat ihn daraufhin von ihrer Liste gestrichen. „Herr Senger muss die Folgen seines Handelns abschätzen können“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Raue. Senger habe die AfD mit seiner Aussage in Misskredit gebracht, das könne er nicht dulden.
Nun könnte Senger tatsächlich auf den Besucherplätzen sitzen bleiben. Alle anderen Fraktionen haben bereits ihre Sachkundigen Einwohner in die Ausschüsse berufen. „Das ist wirklich sehr schade, da nun die Arbeit des Stadtelternrats ohne einen Sitz im Bildungsausschuss erheblich erschwert wird“, sagte Senger. Er kämpft zum Beispiel seit Jahren für die Erhöhung der Plätze an Gesamtschulen.
Die AfD-Fraktion will trotz des Widerstands im Stadtrat an ihrer Kandidatenliste der Sachkundigen Einwohner festhalten: „Wir lassen keine Einzelabstimmung zu. Alle unseren Sachkundigen Einwohner sind sehr qualifiziert“, sagte Raue. Eine Ablehnung, die auf „Hörensagen und Unterstellungen“ beruhe, sei keine Begründung. (mz)
