Zu niedrige Miete für Stadion des HFC: Ärger um Stadion des HFC: Minister Holger Stahlknecht stoppt Zahlung nach Halle (Saale)

Halle (Saale) - Der Erdgas Sportpark könnte für den Halleschen FC deutlich teurer werden als bisher. Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) will der Stadt Halle untersagen, Zuschüsse an den Stadionbetreiber SHB (Stadion Halle Betriebs GmbH) zu zahlen. Eine Verfügung der Kommunalaufsicht ist bereits in Arbeit. Es geht um jährlich bis zu 870.000 Euro.

Stahlknecht begründet sein Vorgehen mit der in seinen Augen zu niedrigen Miete, die der Hallesche FC für die Nutzung des Stadions zahlt. Nach Aussage von Stahlknecht beläuft sich die Miete auf 195.000 Euro, die Nebenkosten sind bei 50.000 Euro gedeckelt. Das sei nicht „marktüblich“, moniert der Minister. Die Stadt Halle verstoße damit gegen EU-Beihilferecht.

Der CDU-Politiker will nun als Chef der Kommunalaufsicht einen sofortigen Zahlungsstopp erwirken. Dieser werde so lange wirksam bleiben, bis die Stadt eine marktübliche Miete inklusive Betriebskosten erhebt oder bis sie für ihre Zahlungen eine Erlaubnis der EU vorlege, heißt es in einem internen Sachstandsbericht. Das Landesverwaltungsamt soll den Zahlungsstopp durch eine Verfügung anordnen. Zuvor allerdings muss die Behörde die Stadt anhören.

Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) weiß seit Mittwoch von Stahlknechts Eingreifen. „Der Präsident des Landesverwaltungsamtes hat den Oberbürgermeister in einem Gespräch im Ratshof unterrichtet“, bestätigt Stadtsprecher Drago Bock. Die Stadt teile die Auffassung des Landes nicht. „Wir werden das nach Erhalt der Anhörung begründen“, sagte Bock.

In Magdeburg berät am Donnerstag der Rechnungsprüfungsausschuss des Landtages über den Vorgang. Von der AfD-Fraktion erhält der Innenminister bereits im Vorfeld Rückendeckung. „Unsere Kritik richtet sich nicht gegen die Sportstätte mit ihren mehr als 15.000 Plätzen, aber die Beihilfebestimmungen müssen eingehalten werden“, sagte der Finanzpolitiker Robert Farle.

HFC-Präsident Michael Schädlich traf die Nachricht aus dem Innenministerium offenbar völlig unvorbereitet: „Ich kenne den Vorgang nicht und muss mich erst einmal kundig machen. Aus einem Reflex heraus hoffe ich nur, dass nicht höhere Kosten auf uns zukommen“, so Schädlich.

Die Vertragsbeziehung zum Betrieb des Stadions beruhen auf einem Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2010. Zur Vergleich: Der Zweitligist Dynamo Dresden zahlt jährlich 1,3 Millionen Euro Miete. Allerdings hat Dresden mit 32.000 Plätzen auch wesentlich größere Zuschauerkapazitäten und größere Besucherzahlen vorzuweisen.

Das im letzten Jahr fertiggestellte Stadion in Chemnitz ist da fast ein Schnäppchen: Die Miete beläuft sich hier auf mindestens 180.000 Euro plus 2,5 Prozent des Umsatzes. In Magdeburg sind bis zu 500.000 Euro Miete fällig - ohne Betriebskosten. Eröffnet wurde der Erdgas Sportpark im September 2011 - zuvor hatte der HFC im maroden Kurt-Wabbel-Stadion seine Partien austragen müssen. Für die laufende Saison kann der HFC über einen Etat von mehr als sechs Millionen Euro verfügen. (mz)