Vor der Oberbürgermeisterwahl am 2. Februar Kandidaten, Rückzieher, Wahlabend - Alles zur OB-Wahl in Halle
Die Oberbürgermeisterwahl in Halle rückt näher. Wer tritt an, wer verzichtet und wann gibt es ein Ergebnis? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Halle (Saale)/MZ. - In 50 Tagen ist es so weit: Die Wahl des halleschen Oberbürgermeisters steht an. Während die neun OB-Kandidaten mehr und mehr um die Gunst der Wähler buhlen, hat die Stadtverwaltung ihre knapp 1.800 freiwilligen Wahlhelfer bereits gefunden. Die heiße Phase vor der Wahl kann beginnen. Die MZ beantwortet die wichtigsten Fragen rund um das erste politische Großereignis im kommenden Jahr.
1. Wer ist wahlberechtigt?
In Halle sind alle Hallenser wahlberechtigt, die mindestens 16 Jahre alt, Deutsche oder Staatsbürger eines anderen EU-Staates sind und seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Halle haben und nicht infolge eines Richterspruchs vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Aktuell sind das insgesamt rund 185.000 Menschen. Die exakte Zahl steht laut Stadtverwaltung am Freitag vor der Wahl, also am 31. Januar, fest.
2. Wer stellt sich zur Wahl?
Der städtische Wahlausschuss hat die folgenden neun Bewerber zugelassen:den 50-jährigen Rentner Martin Bochmann (Die Partei/unabhängig), den 59-jährigen Bürgermeister der Stadt Egbert Geier (SPD), die 45-jährige Landtagsabgeordnete Kerstin Godenrath (CDU), den 27-jährigen Physiker Wolfgang Hoppe (parteilos), die 38-jährige Politologin Dörte Jacobi (Die Partei), den 53-jährigen Unternehmer Sven Macha (parteilos), den 46-jährigen Lehrer und Verkehrsplaner Alexander Vogt (parteilos), den 50-jährigen Kfz-Pfleger Maik Weiderpas (parteilos) und den 49-jährigen Gymnasiallehrer Andreas Wels (Hauptsache Halle/parteilos).
3. Warum treten einige Parteien nicht bei der Wahl an?
Es gibt unterschiedliche Gründe, weshalb sich einige Parteien bei der OB-Wahl zurückhalten. Die halleschen Linken haben zwar keinen Kandidaten aus ihren eigenen Reihen aufgestellt, unterstützen aber offiziell Egbert Geier (SPD). Die Grünen und die FDP haben sich bislang noch nicht zu einer möglichen Unterstützung eines Kandidaten geäußert. Die AfD hatte zuerst ihren Stadtratsfraktionsvorsitzenden Alexander Raue als OB-Kandidat nominiert, Ende November hatte der sich allerdings selbst wieder aus dem Bewerberfeld zurückgezogen. Er tritt stattdessen als hallescher Direktkandidat bei der anstehenden Bundestagswahl an.
4. Wie wird der Wahltag ablaufen?
Die Wahllokale haben am Wahlsonntag, 2. Februar, von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Ab 18 Uhr wird im Stadthaus am Marktplatz der große Festsaal geöffnet. Dort können Interessierte auf einer Leinwand kontinuierlich die eintreffenden Ergebnisse aus den einzelnen Wahlbereichen mitverfolgen. Erste Ergebnisse gibt es erfahrungsgemäß gegen 18.30 Uhr. Bis das vorläufige Endergebnis feststeht, kann es aber viele Stunden dauern. Traditionell finden sich die OB-Kandidaten im Laufe des Abends auch im Stadthaus ein.
5. Wann ist eine Stichwahl nötig?
Wenn keiner der neun Bewerber mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen bekommen hat, muss eine Stichwahl zwischen den zwei Bewerbern mit den meisten Stimmen durchgeführt werden. Als Stichwahltermin wurde vom Stadtrat der 23. Februar festgesetzt – der Tag, an dem auch ein neuer Bundestag gewählt werden soll. Dass es in Halle zu einer Stichwahl kommt, gilt als sehr wahrscheinlich. Bei allen OB-Wahlen seit 1994 musste bislang immer eine Stichwahl entscheiden. Am Wahlabend werden dann zuerst die Stimmen der Bundestagswahl ausgezählt und danach die der OB-Wahl.
6. Wie lange dauert die Amtszeit als Oberbürgermeister?
In der Regel wird der hallesche Oberbürgermeister für die Dauer von sieben Jahren gewählt. Wenn der Amtsinhaber jedoch die Altersgrenze von 67 Jahren erreicht hat, kann er auch vor Ablauf der sieben Jahre eine Neuwahl herbeiführen. Genau das hat Halles Ex-OB Bernd Wiegand (parteilos) im September durch seine Versetzung in den Ruhestand getan. Seine Amtszeit wäre regulär erst im Herbst 2026 zu Ende gewesen, er war 2019 zu seiner zweiten Amtszeit gewählt worden. Wiegand war jedoch schon seit April 2021 vom Dienst suspendiert.