Mansfeld-Südharz Mansfeld-Südharz: Hilferuf des Kunstzuckerhutvereins
WIMMELBURG/MZ. - Der Heimatmaler Werner Thurm aus Helbra kam sichtlich erregt zum Kreisparteitag der Partei Die Linke nach Wimmelburg. Er hatte kurz zuvor einen Brief vom Vorsitzenden des Kunstzuckervereins Hettstedt, Harald Ilmer, erhalten, aus dem hervorgeht, dass der Kunstzuckerhut voraussichtlich zum Jahresende schließen muss, weil mit Auslaufen der Ein-Euro-Jobs die Aufsicht für diese beliebte Veranstaltungsstätte wegfällt. Damit würde ein Stück Kultur in Hettstedt verloren gehen, so Thurm, der das nicht hinnehmen will. "Ich bitte Sie, energisch dagegen anzugehen!", rief er in den Saal und fand allgemeine Zustimmung.
Der Landtagsabgeordnete Stefan Gebhardt fürchtet jedoch nicht al
lein um den Kunstzuckerhut, sondern auch andere Einrichtungen, in denen derzeit noch Bürgerarbeiter tätig sind. Was jetzt auf diese Einrichtungen zukommt, habe seine Ursache in der so genannten Instrumentenreform des Bundestages, der Streichung sozialversicherungspflichtiger geförderter
Arbeitsstellen. Die Auswirkungen seien nicht allein in Hettstedt dramatisch, weil keiner zu sagen vermag, wie es in den betroffenen Einrichtungen weitergehen soll, so Gebhardt, der sich für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen aussprach.
Wie notwendig das ist, machte Holger Hüttel am Beispiel der Stadt Sangerhausen deutlich, die, wie er sagte, seit 2001 keinen ausgeglichenen Haushalt mehr aufweist. "Wir mühen uns jedes Jahr um Lösungen", so Hüttel, "suchen nach Wegen, erhöhen notgedrungen, oftmals auf Anweisung der oberen Kommunalbehörden, Steuern, Abgaben, Gebühren, in der Hoffnung doch wenigstens ein Minimum an Gestaltungsspielraum für die so genannten freiwilligen Aufgaben oder für Investitionen in die vernachlässigte Infrastruktur zu haben, und schon ereilt uns die nächste Hiobsbotschaft."
Die Mittel reichen vorn und hinten nicht aus, was für den Hettstedter Stadtrat Lothar Hentschel auch mit den Milliarden zu tun hat, die seit Jahren in den Afghanistankrieg fließen oder in die Bankenrettung. Für Hentschel ist es an der Zeit, nach Berlin zu fahren, um dort zu demonstrieren. Manfred Lüning, alter und neuer Kreisvorsitzender der Partei Die Linke, schlug moderatere Töne an. Er mahnte: "Wir sollten noch stärker darauf achten, unsere Politikangebote gemeinsam mit den Menschen zu entwickeln." Ähnlich brachte es Detlef Krege zum Ausdruck, der bei der Bürgermeisterwahl in Hettstedt antritt und dabei die Sicherung des kommunalen Eigentums als einen Schwerpunkt ansieht. Was für das Allgemeinwohl da ist, sollte auch der Kommune gehören, sagte er.