weather regenschauer
Halle (Saale), Deutschland
  1. MZ.de
    2. >
  2. Lokal
    3. >
  3. Nachrichten Eisleben
    4. >

  4. Der neue Eisleber Stadtrat tagte zum ersten Mal: Klage gegen Kreisumlage vom Tisch

EIL
Feuer im Harz - Ausbreitung gestoppt, aber nicht unter Kontrolle - War es Brandstiftung?
Feuer im Harz - Ausbreitung gestoppt, aber nicht unter Kontrolle - War es Brandstiftung?

Der neue Eisleber Stadtrat tagte zum ersten Mal Klage gegen Kreisumlage vom Tisch

Der neugewählte Eisleber Stadtrat bildete seine Fraktionen und Ausschüsse. Warum gleich ein millionenschweres Thema auf den Tisch kam.

Von Beate Thomashausen 12.07.2024, 11:23
Glückwünsche von Bürgermeister Carsten Staub für die wiedergewählte Stadtratsvorsitzende Elke Krehahn (CDU)
Glückwünsche von Bürgermeister Carsten Staub für die wiedergewählte Stadtratsvorsitzende Elke Krehahn (CDU) (Foto: Maik Knothe/Stadt Eisleben)

Eisleben - Das waren keine leichten Beschlüsse, die der neue Stadtrat am Dienstagabend in seiner ersten Sitzung in der Malzscheune treffen musste: Auf dem Tisch der Abgeordneten lagen zwei Beschlussvorlagen, mit denen sie Bürgermeister Carsten Staub (parteilos) ermächtigt hätten, rechtlich gegen die Kreisumlagebescheide 2018 und 2020 vorzugehen. Der Streitwert würde insgesamt bei rund 18 Millionen Euro liegen. Beide Beschlussanträge wurden aber mehrheitlich abgelehnt. Die Stadt Eisleben wird also in diesen beiden Fällen nicht gegen den Landkreis klagen.