Eisleben: Eisleben: Verwirrung um Einkünfte des Landrats Schatz

hettstedt/MZ. - Im Konflikt um seine Nebentätigkeiten und Einkünfte haben die jüngsten Angaben von Landrat Dirk Schatz (CDU) für Verwirrung gesorgt. Er hatte eine Liste seiner Nebentätigkeiten und daraus resultierender Einkünfte veröffentlicht. Darunter war auch seine Tätigkeit als Verwaltungsratsvorsitzender der Sparkasse Mansfeld-Südharz aufgeführt, wofür er monatlich 550 Euro erhält. Damit läge er bereits deutlich über der abgabepflichtigen Höchstgrenze von 6.100 Euro im Jahr.

Wie eine Nachfrage beim Innenministerium in Magdeburg ergab, stellt sich in diesem Fall die Sache etwas anders dar. "Nach dem Sparkassengesetz des Landes Sachsen-Anhalt sind Mitglieder des Verwaltungsrates ehrenamtlich tätig", sagte Anke Reppin, Pressesprecherin des Innenministeriums, gestern der MZ. Damit falle diese Tätigkeit auch nicht unter das Beamtengesetz und die Nebentätigkeitsverordnung.

Die Gelder, die Schatz in dieser Funktion erhält, sind dadurch nicht relevant für die Berechnung der Nebeneinkünfte. Damit laufen die Anschuldigungen des Sangerhäuser Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Stellvertreter des Landrates, Harald Koch (Die Linke), ins Leere. Koch hatte in einer Pressemitteilung in Zweifel gezogen, dass Schatz nur knapp unter der beamtenrechtlich geregelten Höchstgrenze von jährlich zulässigen Nebeneinkünften von 6 100 Euro liege und ihm Vertuschung unterstellt. Wegen dieser und anderer Vorwürfe hat der Landrat inzwischen eine Anzeige gegen Koch wegen übler Nachrede, Verleumdung, falscher Verdächtigungen und Beleidigung erstattet.

Koch hatte im Zuge von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Schatz dem Landrat auch vorgeworfen, an Unternehmen beteiligt zu sein, die Geschäfte mit dem Landkreis pflegten. Das rieche nach Amtsmissbrauch und Vorteilsnahme. Der Landrat hat dem mittlerweile widersprochen.

Offen bleibt, wie hoch die Nebeneinkünfte aus seiner Schafzucht und dem Betrieb von Solaranlagen mit der Schatz & Schatz GbR sind. "Ich erziele aus diesen Beteiligungen zurzeit noch negative Einkünfte", sagte Schatz gestern auf Nachfrage. Weitere konkrete Angaben dazu wollte er nicht machen. Auch nicht über mögliche steuerliche Vorteile, die dadurch geltend gemacht werden können.