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Nach Neubemessung der Grundstückswerte Hebesätze liegen zwischen 495 und 976: Dessau-Roßlauer Stadtrat beschließt neue Grundsteuer

Die Stadt Dessau-Roßlau erhöht die Hebesätze für Wohn- und Nichtwohngrundstücke. Das hat neue Grundsteuersätze zur Folge.

Von Oliver Müller-Lorey Aktualisiert: 15.11.2024, 12:18
Bernd Weißbrod/dpaf6gFw50N9b3Upe3bYc8UhihNz19 Grundstücks- und Immobilieneigentümer in Dessau-Roßlau müssen sich ab dem kommenden Jahr auf geänderte Grundsteuerhöhen einstellen. Der Stadtrat hat am Mittwoch die sogenannten Hebesätze geändert. Aussagen, Besitzer welcher Immobilienarten nun mehr oder weniger zahlen müssen, lassen sich pauschal nicht treffen, da die Steuer von mehreren Faktoren abhängt.Die alten Grundstückswerte für die Berechnung der Grundsteuer hatten aus den 1930er Jahren gestammtDer Hebesatz ist eine Zahl, die von der Gemeinde festgelegt und mit dem vom Finanzamt festgestellten Wert einer Immobilie multipliziert wird. Je höher der Hebesatz ist, desto höher wird die Grundsteuer. Allerdings kann es auch sein, dass zwar der Hebesatz steigt, der vom Finanzamt festgelegte Wert einer Immobilie, der „Messbetrag“ sinkt, zum Beispiel weil das Viertel, in dem die Immobilie liegt, unattraktiver geworden ist. So kann es vorkommen, dass trotz eines gestiegenen Hebesatzes unterm Strich weniger Steuern fällig werden. Gleichzeitig können gestiegene Messbeträge die Steuer, unabhängig vom Hebesatz, in die Höhe treiben. Die alten Messbeträge stammen teils aus den 1930er Jahren. Sind damals niedrig bewertete Immobilien in ehemaligen Arbeitervierteln heute mehr wert, wird auch die Steuer höher.Für Grundstücke, die nicht der Land- und Forstwirtschaft dienen, betrug der Hebesatz bislang 495. Künftig wird diese Kategorie in zwei Arten unterteilt: Für bebaute Wohngrundstücke, etwa Einfamilienhäuser und Plattenbauten, wird der Hebesatz moderat auf 535 erhöht. Für unbebaute Grundstücke und Häuser, die nicht dem Wohnen dienen, zum Beispiel Garagen, Läden, Werkstätten, gilt ab Januar ein Hebesatz von 976 - ein großer Anstieg.Stadt Dessau-Roßlau soll nach der Reform der Grundsteuer nicht mehr verdienen als vorherDie Hebesätze für landwirtschaftliche Flächen sowie die Gewerbesteuer bleiben unverändert. Insgesamt sollen Gemeinden nach der Reform nicht mehr Geld einnehmen als vorher. Experten sprechen von „Aufkommensneutralität“. Individuell kann die Reform jedoch für Änderungen sorgen.Zuletzt hatte es eine Diskussion über die angemessene Höhe der Hebesätze gegeben. Ein erster Vorschlag der Verwaltung war durchgefallen. Der Landtag machte danach den Weg frei, unterschiedliche Hebesätze zu erlangen.Die AfD wollte im Stadtrat am Mittwoch mit einem Änderungsantrag alle Hebesätze senken und so Dessau-Roßlau aus ihrer Sicht attraktiver für Familien machen, die von niedrigen Steuern angezogen würden. Dem widersprach unter anderem Oberbürgermeister Robert Reck. Das Klinikum stehe vor großen finanziellen Herausforderungen. Es sei jetzt, zum Wohle der Stadt, nicht die Zeit, die Steuern zu senken. Auch Hendrik Weber (Freies-Bürger-Forum) sagte, noch nie habe ein Unternehmen die Frage, ob es sich ansiedele von der Höhe der Hebesätze abhängig gemacht. Entscheidend seien andere Faktoren, etwa eine gute Anbindung und Kita-Plätze für die Kinder der Angestellten. Das alles werde von Steuern bezahlt, die man deshalb nicht senken dürfe.
Bernd Weißbrod/dpaf6gFw50N9b3Upe3bYc8UhihNz19

Grundstücks- und Immobilieneigentümer in Dessau-Roßlau müssen sich ab dem kommenden Jahr auf geänderte Grundsteuerhöhen einstellen. Der Stadtrat hat am Mittwoch die sogenannten Hebesätze geändert.

Aussagen, Besitzer welcher Immobilienarten nun mehr oder weniger zahlen müssen, lassen sich pauschal nicht treffen, da die Steuer von mehreren Faktoren abhängt.

Die alten Grundstückswerte für die Berechnung der Grundsteuer hatten aus den 1930er Jahren gestammt

Der Hebesatz ist eine Zahl, die von der Gemeinde festgelegt und mit dem vom Finanzamt festgestellten Wert einer Immobilie multipliziert wird. Je höher der Hebesatz ist, desto höher wird die Grundsteuer. Allerdings kann es auch sein, dass zwar der Hebesatz steigt, der vom Finanzamt festgelegte Wert einer Immobilie, der „Messbetrag“ sinkt, zum Beispiel weil das Viertel, in dem die Immobilie liegt, unattraktiver geworden ist.

So kann es vorkommen, dass trotz eines gestiegenen Hebesatzes unterm Strich weniger Steuern fällig werden. Gleichzeitig können gestiegene Messbeträge die Steuer, unabhängig vom Hebesatz, in die Höhe treiben. Die alten Messbeträge stammen teils aus den 1930er Jahren. Sind damals niedrig bewertete Immobilien in ehemaligen Arbeitervierteln heute mehr wert, wird auch die Steuer höher.

Für Grundstücke, die nicht der Land- und Forstwirtschaft dienen, betrug der Hebesatz bislang 495. Künftig wird diese Kategorie in zwei Arten unterteilt: Für bebaute Wohngrundstücke, etwa Einfamilienhäuser und Plattenbauten, wird der Hebesatz moderat auf 535 erhöht. Für unbebaute Grundstücke und Häuser, die nicht dem Wohnen dienen, zum Beispiel Garagen, Läden, Werkstätten, gilt ab Januar ein Hebesatz von 976 - ein großer Anstieg.

Stadt Dessau-Roßlau soll nach der Reform der Grundsteuer nicht mehr verdienen als vorher

Die Hebesätze für landwirtschaftliche Flächen sowie die Gewerbesteuer bleiben unverändert. Insgesamt sollen Gemeinden nach der Reform nicht mehr Geld einnehmen als vorher. Experten sprechen von „Aufkommensneutralität“. Individuell kann die Reform jedoch für Änderungen sorgen.

Zuletzt hatte es eine Diskussion über die angemessene Höhe der Hebesätze gegeben. Ein erster Vorschlag der Verwaltung war durchgefallen. Der Landtag machte danach den Weg frei, unterschiedliche Hebesätze zu erlangen.

Die AfD wollte im Stadtrat am Mittwoch mit einem Änderungsantrag alle Hebesätze senken und so Dessau-Roßlau aus ihrer Sicht attraktiver für Familien machen, die von niedrigen Steuern angezogen würden. Dem widersprach unter anderem Oberbürgermeister Robert Reck. Das Klinikum stehe vor großen finanziellen Herausforderungen. Es sei jetzt, zum Wohle der Stadt, nicht die Zeit, die Steuern zu senken.

Auch Hendrik Weber (Freies-Bürger-Forum) sagte, noch nie habe ein Unternehmen die Frage, ob es sich ansiedele von der Höhe der Hebesätze abhängig gemacht. Entscheidend seien andere Faktoren, etwa eine gute Anbindung und Kita-Plätze für die Kinder der Angestellten. Das alles werde von Steuern bezahlt, die man deshalb nicht senken dürfe.

 dpa