Dessau-Roßlau: Dessau-Roßlau: «Bewusst weniger besser machen»

Halle/MZ. - Die Formulierung erfand mitten im kalten Februar Klemens Koschig. Nachdem Informationen über die Finanzlage der Stadt durchgesickert waren, sah sich der Oberbürgermeister gezwungen, zu einer Pressekonferenz einzuladen. Normalerweise ist das ein Termin, den nicht einmal alle lokalen Medien wahrnehmen. Doch damals rückten sogar überregionale Medien an. Dessau-Roßlau, so die Botschaft, müsse heftigst sparen, man arbeite, und damit war das Wort in der Welt, an einer Blut- und Tränenliste, weil sich die Steuereinnahmen schlechter entwickelten als angenommen und - dies vor allem - weil das Land Sachsen-Anhalt weniger Geld an die Stadt überweise.

Beide Feststellungen waren völlig korrekt - und doch weit entfernt von der ganzen Wahrheit. Wer die Politik in der Stadt in den vergangenen zwei Jahrzehnten beobachtet hat, den haben längst Sorgen beschlichen, ob nicht grundsätzlich etwas schief laufe in der Stadt - und besonders in deren Teil, der bis Mitte 2007 Dessau hieß. Stets hatte man hier stolz verkündet, besonders viele Fördermittel eingeworben zu haben.

Viel Wünschenswertes geschaffen

Keine Frage, viel Wünschenswertes wurde damit möglich. Sei es der Bau von Umgehungsstraßen, die Erschließung des Industriegebiets Flugplatz, die Sanierung der Marienkirche, der Aufbau des Alten Theaters oder die Umgestaltung der Zerbster Straße. Kritikern indes, die die Orientierung der Stadtentwicklung an Fördermitteln mit dem Verhalten eines Abhängigen verglichen, der alles unternimmt, um an neuen Stoff zu kommen, wurde stets entgegengehalten: Diese Ausgaben belasteten nicht den städtischen Haushalt.

Das Problem ist allerdings ein anderes. Wer immer Fördermittel beansprucht - und das gilt für Kommunen ebenso wie für Unternehmen wie Vereine oder Privatpersonen - besonders aber für Kommunen, gibt Teile seiner Autonomie ab. Die im Grundgesetz zugesicherte kommunale Selbstverwaltung wird ausgehöhlt, indem Land, Bund und Europäische Union zu einem erheblichen, wenn nicht überwiegenden Teil, entscheiden, wie vor Ort das Geld am besten angelegt ist. Dass sich dann regelmäßig bei Richtfesten und Einweihungen die Bürgermeister artig bei Ministern oder Ministerialbeamten bedanken, dass diese das Geld zur Verfügung gestellt hätten, grenzt an Hohn, wie schon der Begriff Fördermittel irreführend ist: Es handelt sich immer noch und ausschließlich um Steuergelder. Deren Umverteilung über Fördermittel und in einem erheblichen Maße nach Gutdünken und ohne Rechtsanspruch trägt durchaus feudale Züge. Oder eines finanzgesteuerten demokratischen Zentralismus.

Das wäre vielleicht akzeptabel, wenn eine Stadt sich dieses Umstands bewusst ist und in jedem Falle genau abwöge, ob scheinbar großzügig gewährte Hilfen nach einigen Jahren nicht zur Last werden könnten - oder welcher Aufwand nötig sei, diese Gefahr zu minimieren. Genau dies wurde in Dessau mehr als einmal versäumt. Nur einige Beispiele seien genannt: Das zu spät gebaute und eher nebenher vermarktete Technologie- und Gründerzentrum in der Kühnauer Straße steht halb leer; auf dem Industriegebiet Flugplatz gibt es vor allem - um einen lapidaren einstigen Dessauer Marketingspruch zu zitieren - "Raum für Ideen".

Fragliche Entwicklungen

Es gibt weitere Beispiele: Die Sanierung der Stadtschwimmhalle hat zwar tatsächlich erheblich Energiekosten gespart, die Besucherzahlen hingegen lassen zu wünschen. Nun denkt man darüber nach, die Whirlpools im Becken zu demontieren, um das Schulschwimmen zu ermöglichen und die Südschwimmhalle schließen zu können. Da sollte die Zerbster Straße das Herzstück des Zentrums werden - tatsächlich wurde die Stadtentwicklung in eine andere Richtung getrieben. Für die Marienkirche verlangt das Konsolidierungskonzept deutliche Mehreinnahmen oder eine "deutliche Nutzungseinschränkung" - die Frage, ob es einen Zusammenhang geben könnte zwischen Altem Theater und der Marienkirche wurde nie gestellt.

Keines der Projekte ist für sich genommen falsch. Nur wurden sie viel zu oft nicht zu Ende gedacht, nicht in Zusammenhang gestellt. Dessau glaubte in den vergangenen 20 Jahren, Größe mache sich fest am verbauten Beton, es zählte die Hülle, die Option, nicht der eigentliche Inhalt. Eines der jüngsten absurden Beispiele: In das Gebäude des Dessauer Museums für Naturkunde und Vorgeschichte fließen, dem Konjunkturpaket II sei dank, nochmals weit über eine Million Euro - während die Prüfliste die Schließung des Museums vorsieht, das zwar 600 000 Euro jährlich Zuschuss erhält, aber nie die Möglichkeit hatte, seine angestaubte Sammlung zu modernisieren. In all dem drückt sich ein Verhaltensmuster aus, das ebenso wenig von der Nordumgehung zu lassen vermag wie von der Idee, ein zweites Einkaufszentrum in die Stadt zu klotzen, wohl wissend, dass der Markt längst überbelegt ist.

Dessau-Roßlau - und hier nun sind wir in der fusionierten Stadt angekommen - wird sich entscheiden müssen, will es nicht vollständig im Mittelmaß versinken. Vor wenigen Monaten waren Politik und Verwaltung noch nicht soweit - das Leitbild ist ein Sammelsurium von Wunschvorstellungen - und hinter etlichen steht in gedachten Klammern die Arbeitsplatzsicherung in der Verwaltung.

Es hilft wenig, die Realität zu ignorieren: Jahr für Jahr verliert die Stadt 1 000 Einwohner. Bislang wurde das vor allem als Thema des Stadtumbaus abgehandelt - die sozialen, wirtschaftlichen, kulturellen und fiskalischen Folgen wurden weitgehend ausgeblendet.

Offenheit für neue Ideen

Die Antwort auf diese Entwicklung muss einerseits heißen: Konzentration auf das Wesentliche. Nicht mehr alles machen zu wollen, sondern bewusst weniger und das besser. Andererseits wird Offenheit gefragt sein für neue Ideen, solchen, die in der Stadt entstehen, und solchen, die Menschen von außen einbringen wollen.