Bundestagswahl 2025 Bis zu 250 Plakate pro Partei erlaubt - In Dessau-Roßlau hat der Straßenwahlkampf begonnen
In wenigen Wochen wird ein neuer Bundestag gewählt. An Laternen und großen Straßenkreuzungen sind Plakate schon überall sichtbar. Doch die Parteien müssen sich an zahlreiche Regeln halten.
Dessau-Roßlau/MZ. - Am 23. Februar wählt Deutschland einen neuen Bundestag. In Dessau-Roßlau ist das seit Tagen überall zu sehen. Die Parteien haben begonnen, Wahlplakate aufzuhängen.
Wie die Stadt auf MZ-Anfrage mitteilt, ist es seit vergangener Woche Donnerstag, dem 9. Januar, erlaubt, die Plakate in DIN A1-Größe an Laternen und die Großplakate an genehmigten Standorten in der Stadt aufzuhängen, beziehungsweise zu -stellen. „Die Anzahl der Plakate, welche an Straßenlaternen angebracht werden dürfen, wurde - wie auch in den Jahren davor - auf 125 Standorte mit je einem Doppelplakat beschränkt. Somit ergeben sich maximal 250 Plakate pro Partei“, sagt Jörg Reuter, der neue Pressesprecher in der Dessau-Roßlauer Stadtverwaltung. Die sogenannten Großwahlwerbetafeln werden dagegen mit Standortlisten von den Parteien beantragt. Die Standorte werden kontrolliert und dann genehmigt oder abgelehnt. Eine bestimmte Anzahl wird nicht vorgegeben.
Dafür gibt es zahlreiche Vorschriften, was die Beschaffenheit der Plakate anbelangt. Die an Laternen aufgehängten Poster dürfen das DIN A1-Format nicht überschreiten und nicht zu hoch hängen, damit die Windlast die Masten nicht beschädigt. Aus diesem Grund dürfen auch maximal drei Plakate übereinander aufgehangen werden. Außerdem dürfen die Plakate Verkehrszeichen nicht verdecken oder ihnen gleichen, so dass Autofahrer verwirrt werden könnten.
Für das Aufhängen der Plakate verlangt die Stadt keine Gebühr.
Dessau-Roßlau liegt komplett im Gebiet des Wahlkreises 70 „Anhalt – Dessau – Wittenberg“, der neben der kreisfreien Stadt auch Teile Anhalt-Bitterfelds und den Landkreis Wittenberg umfasst. Da Sachsen-Anhalt zur Bundestagswahl einen Wahlkreis verloren hat, wurden die Wahlkreise neu zugeschnitten.