Amtsblatt-Panne: Amtsblatt-Panne: Vorfall ist für Stadt «unerklärlich»

DEssau-Rosslau/MZ. - Warum in Dessau-Roßlau Hunderte September-Amtsblätter mit den Postkarten zur Befragung zum Bürgerhaushalt im Altpapier und nicht in den Briefkästen der Einwohner gelandet sind, "bleibt für uns unerklärlich", sagt Stadt-Pressesprecherin Cornelia Maciejewski auf MZ-Nachfrage.

Stadträtin Monika Andrich (Linke) hatte die Stadtverwaltung am Freitag unterrichtet, dass sieben Bündel mit je 50 frisch gedruckten amtlichen Nachrichten samt Befragungskarten zum Bürgerhaushalt als Altpapier in Dessau-Nord abgegeben worden sind.

Vor dem Hintergrund, dass bei 51 000 an die Haushalte zu verteilende Amtsblätter mindestens 10 Prozent der beiliegenden Karten zum Bürgerhaushalt an die Verwaltung zurückgeschickt werden müssen, fragt sich Andrich besorgt, wo überall das Amtsblatt nicht verteilt wurde? Denn wenn nicht 5 100 Karten zurückkommen, kann der Stadtrat das Projekt "Bürgerhaushalt" als gescheitert erklären.

Nutzlose Arbeit?

Von Einzelfällen nicht zugestellter Amtsblätter waren bisher Dessaus Piraten ausgegangen, erklärt Daniela Korn. "Wir hatten, zusammen mit vielen Dessau-Roßlauern in der Facebookgruppe 'Ich komme aus Dessau', schon eine seltsame Vorahnung, als einige berichteten, kein Amtsblatt bekommen zu haben." Der MZ-Bericht habe nun die Befürchtungen der Piratenpartei Dessau bestärkt.

"Wir empfanden das 10-Prozent-Quorum von Anfang an als Farce" meint Thomas Hübner. Auf Landesebene hatte die Piratenpartei Sachsen-Anhalt viel Energie in die "Aktion 5100" investiert, 30 000 Flyer gedruckt und verteilt, und Plattformen im Internet genutzt, um Bürger zum Rücksenden der Karte zu animieren. "Sollte sich nun herausstellen, dass diese Arbeit der Piraten nutzlos war, weil viele Dessau-Roßlauer gar keine Möglichkeit der Mitbestimmung hatten, wirft das ein ganz schlechtes Licht auf die Stadt", erklärt Henning Lübbers, Vorsitzender der Piraten in Sachsen-Anhalt. Gefordert wird eine schnelle und transparente Aufklärung. "Andernfalls entwickelt sich der Bürgerhaushalt zu einem weiteren Skandal in der Region."

Nachorderung möglich

"Wir hatten noch am Freitag sofort reagiert und Kontakt mit der Verteilerfirma aufgenommen", erklärte Stadtsprecherin Maciejewski. "Allerdings war nicht herauszubekommen, wie das passiert sein könnte." Laut dem zuständigen Mitarbeiter der Verteilerfirma Saale-Direkt-Werbung aus Halle, seien Zusteller mit dem Austragen des Amtsblattes beauftragt, "die das schon jahrelang machen". Zwar sei es schon vorgekommen, dass Haushalte versehentlich kein Amtsblatt erhalten hatten, "doch so etwas hat es noch nicht gegeben".

Amtsblätter, so die Stadtsprecherin, können per Anruf in der Stadtverwaltung nachgeordert werden. Auch liegen sie in den Bürgerbüros und Touristinformationen in Dessau und Roßlau und in Bibliotheken aus.