Entscheidung vor dem Jahresende Stadträte von Bitterfeld-Wolfen tagen außer der Reihe - Was ist der Grund für die Eile?
Kurz vor dem Jahresende wollen Stadträte von Bitterfeld-Wolfen noch eine Straßenbaumaßnahme in die Wege leiten. Deshalb gibt es eine Sondersitzung. Doch wie die marode Jahnstraße saniert werden soll, ist umstritten.
Wolfen/MZ. - Eine Extraschicht müssen die Stadträte in Bitterfeld-Wolfen eingelegen. Sie kommen am heutigen Freitag ab 17 Uhr im Wolfener Rathaus in öffentlicher Sitzung zusammen. Allerdings ist die Tagesordnung, die die Ratsmitglieder zu behandeln haben, kurz.
Fraktion Pro Bitterfeld-Wolfen drängt auf Entscheidung in 2024
Die zusätzliche Beratung war von André Krillwitz, Vorsitzender der Fraktion Pro Bitterfeld-Wolfen, und weiteren Stadträten beantragt worden, um noch vor Ablauf des Jahres eine Entscheidung über die Sanierung der Jahnstraße in Wolfen herbeizuführen. Das Ansinnen hatte der Wolfener Ortsbürgermeister bereits zur regulären Stadtratssitzung im Dezember vorgebracht, war dort aber an geltenden Regeln gescheitert.
Krillwitz hatte versucht, die Straßensanierung durch einen Änderungsantrag zur Reparatur des Daches der dortigen Jahn-Turnhalle in einem Zug mitbeschließen zu lassen. Das wurde seitens der städtischen Rechtsabteilung aber als nicht-regelkonform zurückgewiesen. Anders als damals ist die angestrebte Sanierung nun ein einzelner und rechtzeitig bekanntgemachter Tagesordnungspunkt.
Nach diesem soll vom Stadtrat aus Gründen der Gefahrenabwehr eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 210.000 Euro beschlossen und die Straße saniert werden. Freigelenkt werden sollen dafür unter anderem 40.000 Euro aus dem Budget für die DSK-Sanierung des Fuhnetalweges. Aus dem Topf für die Bushaltestellenertüchtigung sind 20.000 Euro dafür vorgeschlagen. 60.000 Euro sollen aus dem Budget für Sachverständigen- und Beratungskosten und gar 80.000 Euro aus dem Budget Allgemeine Personalkosten fließen.
Deckensanierung oder grundhafte Erneuerung?
In dem Antrag von Pro Bitterfeld-Wolfen geht es um eine „Deckenerneuerung“ der Jahnstraße. Diese soll noch in diesem Jahr beschränkt ausgeschrieben werden. Dass sich die Jahnstraße in einem desolaten Zustand befindet und dringend instand gesetzt werden sollte, ist Konsens. Allerdings gibt es unterschiedliche Auffassungen darüber, wie diese Sanierung erfolgen muss.
Aus Sicht der Bauexperten im Rathaus reicht eine reine Deckenerneuerung nicht aus. Die Straße müsse vielmehr grundhaft saniert werden. Dafür würden aber wohl auch im Haushalt 2025 die Mittel fehlen.
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