Nach Bürgerentscheid Nach Bürgerentscheid: Stadtrat ist wieder am Zug
Wolfen/MZ. - Der Ausgang des Bürgerentscheids in Wolfen - in der Fuhnestadt stimmten nach vorläufigem Endergebnis 51,5 Prozent der Wähler gegen die große Stadt - ist in den Fraktionen des Stadtrates unterschiedlich aufgenommen worden. Der Rat ist nun wieder am Zug - aber wie?
Da sei sie im Moment überfragt, meinte Gerlinde Pflug, Fraktionsvorsitzende von SPD/Bündnis 90/ Die Grünen. Das, was eigentlich abzusehen war, sei jetzt eingetreten. "Der Rat hat die Angelegenheit wieder auf dem Tisch." Das mehrheitliche "Nein" zur großen Stadt sei bedauerlich für Wolfen. "Wir werden uns über die Situation erst verständigen müssen", meinte sie.
"Jetzt haben wir ein Problem", sagte Lothar Müller, PDS-Fraktionschef. Man müsse das Bürgervotum respektieren, ob es gefalle oder nicht. Dennoch liege die Entscheidung nun wieder beim Rat. Und da gehe es nicht allein um die Frage große Stadt oder nicht, sondern auch darum, kein Porzellan in Sachen Demokratie zu zerschlagen. Die PDS jedenfalls werde weiter für eine große Stadt werben.
Bernd Kosmehl (FDP) sieht für den Fall, dass die Frage in den Stadtrat kommt, ob Wolfen sich weiter an Gesprächen zu einem Gebietsänderungsvertrag beteiligen soll, keine Probleme. Sie sollten ruhig und sachlich weitergeführt werden, sagte er. "Die Hektik ist jetzt raus, das kann nur gut sein", so Kosmehl, der ein noch eindeutigeres "Nein" erwartet hatte. Je konkreter die Fakten um so konkreter könne die Sache beurteilt werden. Kosmehl warnte auch davor, die Nein-Sager als Verhinderer des Fortschritts abzustempeln.
"Ich gehe davon aus, dass mit dem Votum der Wolfener für die CDU-Stadtratsfraktion die Sache große Stadt entschieden ist", meinte deren Vorsitzender Klaus Hamerla. Der Entscheid sei zu respektieren. Er kündigte an, dass seine Fraktion jeglichen Versuchen, die Bürgermeinung zu unterlaufen, Widerstand entgegen setzen wird.
Bürgermeister von zur großen Stadt strebenden Kommunen zeigten sich besorgt über den Ausgang des Entscheids in Wolfen. "Schade, ich hatte gehofft, dass es anders ausgeht", meinte Brunhilde Jackowski (Holzweißig). Auch Joachim Schunke (Greppin) war nachdenklich. Er bezweifelte, dass sich zwei größere Kommunen auf engstem Raum harmonisch miteinander entwickeln können. Es werde dann immer legitime Konkurrenzsituationen und damit Sieger und Verlierer geben.
Mit "wahnsinnig enttäuscht", kommentierte Dieter Ullmann (Bobbau) das Wolfener Ergebnis, während sich Manfred Kressin (Thalheim) überrascht davon gab, wie knapp die Ablehnung der großen Stadt in Wolfen ausfiel. Beide aber haben mit dem Ausgang der Bürgeranhörungen in ihren Kommunen nicht viel mehr Glück gehabt. In Bobbau stimmten 53,9 Prozent gegen sie, in Thalheim sogar 55,7 Prozent. "Ich nehme einen Teil der Schuld dafür auf meine Kappe", meinte Ullmann. Es sei offenbar nicht gelungen, die Überlegungen, die im Gemeinderat zu einem eindeutigen Votum für die große Stadt geführt hatten, allen Bobbauern überzeugend zu vermitteln. Hier und in Thalheim soll jetzt nachgebessert werden. Kommentar