Abwasserzweckverband Raguhn-Zörbig: Abwasserzweckverband Raguhn-Zörbig: Ortschaftsrat drängt auf Gebührensenkung

raguhn/MZ - Es sollte die große Aussprache werden, doch am Ende stand wenig Konkretes: Der Ortschaftsrat Raguhn fühlt sich nicht ausreichend über die Arbeit des Abwasserzweckverbandes (AZV) Raguhn-Zörbig informiert. Im Grunde geht es auch um das viel diskutierte Thema Gebührensenkung, darum, dass „Bürger gerecht belastet und nicht Kosten von anderen auf sie umgelegt werden“, wie Konrad Kinzel (Pro 8) zur Sitzung des Ortschaftsrates am Montag bekräftigte. „Wir haben in Sachsen-Anhalt die höchsten Wasser- und Abwassersätze, 2012 lag der hiesige AZV auf dem 9. Platz.“ Auch Gerd Mieske (SPD) und Ortsbürgermeister Steffen Berkenbusch (SPD) zielten in diese Richtung. „Wir und die Bürger wollen insgesamt mehr Informationen. Es wird weder im Stadtrat noch bei den Ortsbürgermeistern über Themen des AZV berichtet. Wir wissen nicht, wie sich eigentlich unser Bürgermeister für niedrigere Gebühren einsetzt“, so der Ortschef.

Insgesamt ein Wahlkampfthema, vermuteten schon hinter vorgehaltener Hand Beteiligte im Raum. Zehn Fragen hatte der Rat an Bürgermeister Eberhard Berger (CDU), der auch der Vertreter im AZV für das Kalkulationsgebiet Raguhn ist, vor Weihnachten gestellt. Auf der Sitzung sollten nun er und AZV-Geschäftsführer Wilfried Eschke Antworten liefern. Eine wichtige Frage war beispielsweise, wie das Problem gelöst wird, dass mehr Abwasser in der Kläranlage ankommt als am Wasserzähler gemessen wird. Rund 30 Prozent beträgt laut AZV die Differenz für das Gebiet. „Das ist eine normale Größe, die auch bei anderen Verbänden üblich ist“, sagt Eschke.

Im Abwasserzweckverband Raguhn-Zörbig werden die Kalkulationsgebiete Raguhn und Zörbig gesondert betrachtet. Jeder Bereich zahlt also eigene Gebühren und Umlagen.

Die Verbindlichkeiten des Kalkulationsgebietes Raguhn sind in den vergangenen Jahren abgebaut worden. Lag die Summe 2003 noch bei zwölf Millionen Euro für Kredite, so stehen jetzt insgesamt 500.000 Euro zu Buche. In der Kalkulationsperiode 2010 bis 2012 konnte der Gebührensatz von 3,79 auf 3,64 Euro pro Kubikmeter Abwasser gesenkt werden. In der Periode 2013 bis 2015 wurde er auf 3,52 Euro gesenkt.

Es geht dabei um das so genannte Fremdwasser: So wird beispielsweise Regenwasser aus Zisternen genutzt oder Brunnenwasser, um Toiletten zu spülen oder die Waschmaschine zu bedienen - diese zusätzlichen Mengen werden trotz gesetzlicher Verpflichtung mitunter nicht angemeldet, das Abwasser fließt ins AZV-Netz. Bezahlen müssen dies alle Verbraucher. Das gilt ebenso für Niederschläge auf Privatgrundstücken, die nicht auf dem Areal versickern, sondern auf die Straße und dann ins Netz laufen. Vor allem auf die Siedlung West in Raguhn trifft dies zu. Dort fehlt auch für einige kommunale Straßen eine eigene Entwässerung. „Das wurde für die in den 30er Jahren entstandene Siedlung nicht flächendeckend mit errichtet“, erklärt Berger auf Nachfrage. Vor allem bei starken Regenfällen staut sich nun das Wasser und steht auf den Straßen. „Wir haben zwar Stopps in die Schächte eingebaut, aber das verbessert die Situation nur punktuell“, erklärte Eschke. Eine Pauschale von der Stadt zu erheben, sei jedoch nicht zielführend und belaste letztlich wieder die Bürger.

Die Fremdwasser-Situation insgesamt sei doch aber nicht normal, monierte Kinzel. Und Mieske fragte: „Was wurde denn unternommen, um zu prüfen, wie hoch dieser Anteil von Privatgrundstücken ist?“ Da ist die Handhabe des AZV eingeschränkt, verteidigte sich Eschke. „Wir können uns nicht einfach Zutritt verschaffen.“ Bei sehr niedrigen Zählerständen sei der Verband aber dazu übergegangen, Eigentümer anzuschreiben und nach Gründen zu fragen. Werden diese nicht glaubhaft erklärt, folge eine Schätzung. „Aber auch die Stadt kann handeln, indem sie prüft, wo Regenwasser ins AZV-Netz gelangt. Da könnten auch Bußgelder verhängt werden.“

Ob die Gebühren perspektivisch weiter sinken, dazu konnte Eschke auch am Dienstag auf MZ-Nachfrage keine Antwort geben. „Wir verlieren Einwohner, die Preisspirale dreht sich an anderen Stellen und wir müssen für den laufenden Betrieb Reinvestitionen für die Maschinentechnik tätigen. Sobald sich Möglichkeiten ergeben, wird dies an die Gebührenzahler weitergegeben.“

Während der Sitzung zeigte er sich zunehmend irritiert über die Art der Diskussion um niedrigere Gebühren. „Ich finde es anmaßend, wie mit diesen Dingen Politik betrieben wird.“ Berger stellte schließlich in Aussicht, zu prüfen, ob mehr Informationen über Gebühren, Sitzungen oder Baumaßnahmen im Amtsblatt der Stadt veröffentlicht werden können.