ABM-Stopp am Rosengarten: ABM-Stopp am Rosengarten: Beschäftigte gehen leer aus

Bitterfeld/MZ. - Eine ABM-Beschäftigte, alleinerziehende Mutter zweier Kinder, schlug bei Günter Sturm Alarm, wie der CDU-Stadtrat am Donnerstagabend im Hauptausschuss berichtete. Andere wandten sich an die Stadt, Eberhard Opitz meldete sich bei der MZ. Weil das Geld ausblieb, sah sich der Wolfener gezwungen, zum Sozialamt zu gehen: "Wissen Sie, wie ich mir vorkam? Mit 50 Jahren?" Firmenchef Bernhard Bethe, so Opitz, habe ihm gesagt, er könne den Lohn nicht zahlen, weil er die Fördermittel von der Stadt noch nicht erhalten habe.

Bethe wollte auf Anfrage am Freitag dazu nichts sagen: "Wenden Sie sich an die Stadtverwaltung." Dort wiederum wurde auf das Arbeitsamt verwiesen. Claudia Lichtenstein, Leiterin des Tiefbauamtes: "Das Arbeitsamt verlangt von uns eine Abschlussrechnung für die vier Wochen, die die Maßnahme lief." Erst dann würden die Mittel ausgereicht.

Eine Schlussrechnung Bethes wiederum liegt im Rathaus zwar vor. "Die ist aber nicht so, wie wir sie haben wollen", sagte Lichtenstein. Der Nachweis über die erbrachten Leistungen sei lückenhaft und pauschal. Die Stadt habe angestrebt, einen Teil der Lohnsumme aus eigener Kasse zu zahlen und sich das Geld später vom Arbeitsamt zurückzuholen. "Dafür hätten wir aber eine Erklärung der Behörde gebraucht, dass sie die Fördermittel dann an uns abtritt", sagte der städtische ABM-Koordinator Hilmar Völkner. Doch auch dabei habe das Amt nicht mitgespielt.

"Wir können keine Blanko-Erklärung ausstellen", sagte dazu der stellvertretende Direktor der Dienststelle Halle, Christian Rauch. Aus seiner Sicht ist das Arbeitsamt erst an letzter Stelle im Spiel. Zunächst sei der Arbeitgeber verpflichtet, seine Beschäftigten zu entlohnen, "egal ob das eine Vergabe-ABM ist oder nicht". Das Arbeitsamt zahle tatsächlich erst nach Vorliegen einer Abschlussrechnung. Rauch: "Auch wenn eine Maßnahme normal läuft, zahlen wir immer nur Teile und behalten uns eine Rückforderung vor."

Bürgermeister Werner Rauball (SPD) sagte im Hauptausschuss, der Stadt sei durch den ABM-Stopp kein finanzieller Schaden entstanden. Die Firma sei "nach bestem Wissen und Gewissen" ausgewählt worden.