Straßenreparaturen: Straßenreparatur: Stadt Bernburg will 2019 600.000 Euro in allen Ortsteilen investieren

Bernburg/Preußlitz - Die Stadt Bernburg will im kommenden Jahr knapp 600.000 Euro in den Unterhalt ihrer Straßen investieren. Allerdings holt sie sich bei einzelnen Vorhaben ihre Investitionen über Straßenausbaubeiträge wieder zurück. Nach Angaben aus dem Rathaus werden 2019 Grundstücksanrainer der Johann-Rust-Straße, Am Weinberg und eventuell auch der Mozart- und Beethovenstraße zur Kasse gebeten.

Ob allerdings jeweils tatsächlich eine Beitragspflicht laut Kommunalabgabengesetz des Landes Sachsen-Anhalt besteht, muss noch vom städtischen Bauverwaltungsamt detailliert geprüft werden, heißt es. Wo dies der Fall ist, wird es im Februar Anliegerversammlungen geben.

Für die Betroffenen käme eine nun auch in Sachsen-Anhalt angeschobene Debatte über die grundsätzliche Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen wahrscheinlich zu spät. AfD, Linke und SPD haben dafür plädiert.

In Bayern, Hamburg, Berlin und Baden-Württemberg sind die Beiträge bereits Geschichte. Dort werden Straßensanierungen inzwischen stattdessen mit den Steuern aller Einwohner bezahlt. In weiteren Bundesländern gibt es gelockerte Kann-Bestimmungen.

Neue, beitragsfreie Asphalt-Deckschichten sind in Bernburg vorgesehen für die Zepziger Straße (zwischen Clara-Zetkin-Platz und Karl-Marx-Straße), die Liebknechtstraße (von Auguststraße bis Martinstraße) und die Olga-Benario-Straße (zwischen Am Sportplatz und Kreisverkehr Neuborna).

Am Weinberg soll zwischen Am Hohen Ufer und B 6n außerdem die Asphalt-Tragdeckschicht ausgetauscht werden. In Gröna sollen die Bankette am Mittelweg ertüchtigt werden. Außerdem ist geplant, den von Schlaglöchern übersäten ländlichen Weg zwischen Ampel Dessauer Straße/B 185 und Poleyer Landstraße neu zu asphaltieren.

Im Zuge der Erneuerung der Stromkabel durch die Stadtwerke soll im Straßenzug Johann-Rust-Straße 20a bis 22 auch neue Beleuchtung installiert werden. Einmal aufgerissen, wird der Fußweg neu mit Betonsteinen gepflastert. In Crüchern ist der Neubau eines bislang nicht existierenden Gehweges zur Bushaltestelle hinter der Feuerwache vorgesehen - zur Schulwegsicherung entlang der Landesstraße.

Schließlich stehen noch sechs Kleinreparaturen auf der Agenda 2019: die teilweise Instandsetzung des Mosaiksteinpflasters in Mozart- und Beethovenstraße, die Reparatur der Straßeneinläufe in Zepziger Straße, Ernst-Barlach-Straße und Tolstoiallee sowie Asphaltreparaturen und Bordinstandsetzungen im Zepziger Weg.

Ein Vorhaben aus dem Maßnahmepaket, das am Nikolaustag endgültig vom Hauptausschuss verabschiedet wird, ist bereits wieder gecancelt worden: der Neubau eines asphaltierten Gehweges an der Cörmigker Straße in Preußlitz. Das Bauprojekt wurde nach kontroverser Diskussion im Ortschaftsrat wegen der Einwände von Klaus Meier und Grit Mittelstraß vorerst auf Eis gelegt und kann frühestens im Jahr 2020 wieder in Angriff genommen werden.

„Dieser Bau ist eine beitragsfreie Maßnahme“, betonte Bernburgs Tiefbauamtsmitarbeiter Thomas Weschke vergeblich. Stein des Anstoßes für die zwei Ortschaftsräte war die Art der Bebauung. „Es ist Asphalt geplant. Doch dieser Untergrund passt überhaupt nicht ins Ortsbild“, sagte Klaus Meier, der wie Grit Mittelstraß eine Pflasterung bevorzugt.

„Wir würden gern prüfen, ob dies machbar ist und deswegen einen Antrag an die Stadt Bernburg auf Verschiebung der Baumaßnahme ins Jahr 2020 stellen“, so die Leauerin. Mit 5:1-Stimmen stimmte der Ortschaftsrat diesem Antrag zu.

Offen ist laut Finanzdezernentin Silvia Ristow, ob für 2019 nun eine andere Straße ins Investitionspaket aufgenommen wird, das wie in den Vorjahren bis zum Mai komplett an eine Baufirma vergeben wird. Das Geld würde für insgesamt 8800 Quadratmeter Fahrbahnfläche und 1850 Quadratmeter Gehwegfläche reichen. (mz)