Straßenreinigung in Bernburg: Straßenreinigung in Bernburg: Gebühren steigen um ein Drittel

Bernburg - Die Gebühr für die Straßenreinigung in Bernburg, Baalberge und Peißen wird vorbehaltlich eines Stadtratbeschlusses am Donnerstag, 15. Dezember, ab kommendem Jahr steigen. Und zwar in sämtlichen Reinigungsklassen um ein Drittel.

Dafür gibt es mehrere Gründe: 

Zum Ersten sind da die stetig steigenden Reinigungs- und Verwaltungskosten.

Zum Zweiten haben die vergangenen milden Winter dazu geführt, dass die Kehrmaschine - von kurzen Schneeperioden abgesehen - fast durchgängig fahren konnte und dementsprechend auch mehr Kosten entstanden sind, die nun auf den neuen dreijährigen Kalkulationszeitraum übertragen werden.

Zum Dritten - und dieser Grund macht den Löwenanteil der Erhöhung aus - waren die bisherigen Gebühren vergleichsweise gering: Die Gebührenzahler profitierten in der zurückliegenden Periode von 2013 bis 2016 davon, dass zwischen 2009 und 2012 am Ende ein ordentlicher Überschuss (rund 42.500 Euro) gegenüber den Planungen blieb, der diesmal weitaus geringer ausfällt (zirka 5.000 Euro). Alles in allem hat das zur Konsequenz, dass die Gebühr um ein Drittel klettert.

Welche Auswirkungen das hat, soll folgendes Beispiel aufzeigen: Auf dem Boulevard in Bernburg wird dreimal pro Woche maschinell gekehrt. Wer an der Fußgängerzone ein Grundstück mit einer Straßenfrontlänge von 20 Metern besitzt, musste bislang pro Meter und Jahr in dieser teuersten Reinigungsklasse 2,70 Euro zahlen - also insgesamt 54 Euro. Diese Gebühr steigt nun auf 3,60 Euro je Meter, also jährlich insgesamt 72 Euro.

Dort, wo die Kehrmaschine seltener unterwegs ist, sind die Kosten weitaus günstiger. Etwa in Baalberge. Dort gibt es nur einen monatlichen Rhythmus. Für ein Grundstück mit 20 Metern Straßenfront sind ab 2017 statt 4,60 Euro dann 5,80 Euro zu entrichten.

Nach Angaben der Stadtverwaltung werden die Gebührenzahler auch nach der Erhöhung weniger belangt als jene in Nachbarstädten. Schlägt beispielsweise die wöchentliche Reinigung in der Kreisstadt bald mit 1,20 Euro je Meter und Jahr zu Buche, liegt dieser Satz in Aschersleben bei 1,86 Euro. Schönebeck verlangt 1,41 Euro und zusätzlich eine Jahresgrundgebühr von 16,86 Euro, die die Angelegenheit für betroffene Grundstückseigentümer richtig verteuert.

Baalberger Ortschaftsrat und der städtische Finanzausschuss empfahlen dem Stadtrat die Gebührenänderung einstimmig zur Beschlussfassung, in Peißen wird darüber noch am Donnerstag, 1. Dezember, 19 Uhr, beraten. (mz)