Einwohnerversammlung Straßberg: Einwohnerversammlung Straßberg: Abgabe nach Schadstoffen

Straßberg/MZ. - Nachdem das Verwaltungsamt entsprechend der vom Rat beschlossenen Abwasserabgabensatzung im vergangenen Jahr die ersten Gebührenbescheide erstellt hatte, hatte es eine ganze Reihe von Widersprüchen gegeben. Manfred Stender, Chef der Harzgeröder Bauverwaltung, führte diese auf ein großes Informationsdefizit der Bürger zurück. In der jüngsten Einwohnerversammlung nutzten Rat und Verwaltung die Gelegenheit, um über die Problematik ausführlich zu informieren.

Bürgermeister Wolfgang Hoßbach erinnerte an die bisherigen Bemühungen der Gemeinde, das 1993 geplante Klärwerk an der Selke, das an der damaligen Abwasserpolitik des Landes scheiterte, das Klärwerk in Hoym, in das die Einleitung der Straßberger Abwässer 1994 vorgesehen wurde, bis die Erkenntnis kam, das dies wohl zu teuer wird, und die heutige Pflicht, eine Lösung zu schaffen.

Die Landes-Abwasserabgabe, so Manfred Stender, werde von der Gemeinde seit 1997 für die Einleitung der Abwässer in die öffentlichen Gewässer gefordert. Die Gemeinde legt die Abgabe nun auf die Bürger um, indem sie den Verbrauch an Frischwasser für die Berechnung zugrunde legt. 96 Pfennig je Kubikmeter Wasser werden verlangt. Doch nun soll ab diesem Jahr die Berechnung bundeseinheitlich auf die Zahl der angeschlossenen Einwohner und die Schadstoffwerte der Kläranlage bezogen werden, erklärte Henry Gruber, der zuständige Mitarbeiter des Verwaltungsamtes. Die noch ausstehenden Abwasserabgabenbescheide für die Jahre 2000 und 2001 sollen Gruber zufolge allerdings noch auf Basis der alten Satzung erstellt und im dritten Quartal verschickt werden.

"Der Abwasserbeseitigungsplan des Landes, der seit wenigen Wochen verabschiedet ist, sieht eine zentrale Lösung für Straßberg, Güntersberge und Siptenfelde bei Straßberg vor", informierte Verwaltungsamtsleiter Meik Noppe. Eine Gebührenkalkulation für diese Lösung soll gegenwärtig jedoch nicht vom Verwaltungsamt erarbeitet werden, stellte Noppe klar. Die Orte bejahen den Klärwerksbau im Raum Straßberg - wenn er eine Förderung erfährt - seit 1995, unterstrich Wolfgang Hoßbach.

Gemeinderat Matthias Hüttner berichtete, dass die Straßberger Maschinenfabrik eine Baugenehmigung für eine preisgünstige mobile Kleinkläranlage für 320 Einwohnergleichwerte erhielt. Diese würde reichen, um die geforderten Einleitwerte zu schaffen, meinte er mit Blick auf einen möglichen Zwang, die Abwässer irgendwann nach Harzgerode pumpen zu müssen. Uwe Haberkorn unterstützte die Idee Hüttners, solch eine Lösung für Straßberg zu finden, und plädierte für ein schnelles Handeln. Dagegen warf Hoßbach ein, dass es dafür einer Einleit- und Standortgenehmigung bedarf, die die Landesregierung laut ihrem Plan nicht erteilen würde. "Es gibt keine Einzellösung als Lösung", betonte er und nannte als Alternative dazu "den Kampf, den Neudorf gegenwärtig austrägt".

Die Abwasserabgabe werde an den Bundeshaushalt abgeführt, berichtete Wolfgang Hoßbach auf eine entsprechende Bürgerfrage. Nur wenn Straßberg bereits eine konkrete Investition plant, könnte die Gemeinde die Abwasserabgabe dafür gutschreiben können. Eine andere Bürgerin fragte, weshalb die Klärgruben schon wieder erfasst würden und Hoßbach nannte die letzte Erfassung eine "spontane Aktion" seinerseits, um Behörden-Anfragen beantworten zu können.