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Bürgerentscheid zur Frauenklinik Bürgerentscheid zur Frauenklinik: Michelmann: Bürgerentscheid ist ungeeignet

16.08.2002, 18:30

Aschersleben/MZ/bei/dlo. - Harald Bencinic vom Aktionsbündnis sprach von einer "sehr offenen, angenehmen und sehr ehrlichen Diskussion". Er gehe davon aus, dass es nach dem nächsten Treffen, das für den kommenden Dienstag geplant sei, konkrete Ergebnisse gebe.

Bis dahin sei jedoch von beiden Seiten Stillschweigen vereinbart worden. Ähnlich stufte Landrat Thomas Leimbach (CDU) das Treffen, das am Rande der Kreistagssitzung am 8. August vereinbart worden war, ein. Auch er unterstrich seine Hoffnung, auf dem Verhandlungswege Lösungen zu finden und den Bürgerentscheid unnötig zu machen.

Der Kreistag hatte am 8. August das von Bencinic und anderen Akteuren des Aktionsbündnisses eingereichte Bürgerbegehren gegen Leimbachs Widerstand für zulässig erklärt. Das Bündnis will verhindern, dass die stationäre Frauenklinik - wie vom Kreistag beschlossen - in Aschersleben konzentriert wird und in Staßfurt nur eine Ambulanz bleibt. Laut Kreistagsvotum müsste nun am 20. Oktober ein Bürgerentscheid zur Klinikfusion stattfinden (die MZ berichtete).

Für ein "denkbar ungeeignetes Instrument" hält indes der Ascherslebener Oberbürgermeister Andreas Michelmann (Widab) den vom Kreistag zugelassenen Bürgerentscheid. Die Zusammenhänge seien zu komplex und zu kompliziert, als dass die Bevölkerung aus emotionalen Erwägungen darüber entscheiden sollte.

Sollte es "wider Erwarten" zu einem Bürgerentscheid kommen, "müssten wir die Ascherslebener genau so mobilisieren, wie das viele Staßfurter in unverantwortlicher Weise getan haben", so der OB. Aber "Mobilisieren heißt in dem Falle emotionalisieren. Und das würde den Riss durch den Landkreis noch vergrößern", fürchtet Michelmann.