Waldschlösschenbrücke in Dresden Waldschlösschenbrücke in Dresden: «Ich werde Vollzug des Bürgerentscheides nicht verhindern»
Dresden/Brüssel/dpa. - Zur Lösung des Konflikts um das UNESCO-Welterbe Dresdner Elbtal wird in der Stadt offenkundig ein neuer Brückenplan erwogen. Das geht aus der am Mittwoch veröffentlichten Vorlage für die Sitzung des Stadtrats an diesem Donnerstag hervor. Darin wird der amtierende Oberbürgermeister Lutz Vogel (parteilos) beauftragt, bei sechs bis sieben Architekten- beziehungsweise Ingenieurbüros «Studien» zum Entwurf einer Brücke einzuholen, die «gleichermaßen den Belangen des Welterbes wie des Bürgerentscheids gerecht wird». Am alten Entwurf nahm das Welterbekomitee Anstoß. Sollte die Waldschlösschenbrücke in bisher geplanter Form entstehen, droht das Elbtal den begehrten Titel zu verlieren.
Auch Formulierungen in einer zur Abstimmung anstehenden Erklärungdes Stadtrates machen die Suche nach einem Kompromiss deutlich.Demnach ist nun von «einer» Waldschlösschenbrücke die Rede, die aufGrundlage des Bürgerentscheides vom 27. Februar 2005 an dervorgesehenen Stelle errichtet werden soll. Damals hatte eine Mehrheitder Bürger für den Bau der Brücke votiert. Zum Zeitpunkt derEntscheidung war allerdings nach Ansicht der Brückengegner nichtklar, dass Dresden damit den Welterbe-Titel riskiert.
Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU) hatte am Mittwoch noch einmal klar gestellt, dass er trotz anhaltender Kritik nicht in den Konflikt um die rund 160 Millionen teuere Brücke eingreifen will. Es sei ein Unding, dass von ihm verlangt werde, den Bau zu verhindern. «Ich werde zu glattem Rechtsbruch aufgefordert», sagte Milbradt in Dresden. Er könne nicht den Vollzug des Bürgerentscheides von 2005 verhindern. Einen neuen Bürgerentscheid lehnte er ab.
Bereits im Januar hatte eine Moderation im Dresdner Brückenstreiteine Alternative angedeutet. Eine kleinere Brücke an der geplantenStelle sei unter Umständen mit der UNESCO verhandelbar, sagte dieBeauftragte der Kultusministerkonferenz für das UNESCO-Welterbe,Birgitta Ringbeck, damals. In der neuen Beschlussvorlage für denStadtrat werden die zusätzlichen Planungskosten mit 470 000 Euroveranschlagt, die Studien mit 200 000 Euro. Bis zur Sitzung desUNESCO-Welterbekomitees im Sommer sollen ihm drei Studien vorgelegtwerden. Da die Gegner des bisher geplanten Brückenbaus im Stadtrateine Mehrheit haben, gilt eine Annahme der Beschlussvorlage alswahrscheinlich.
Das zuständige UNESCO-Komitee hatte die rund 20 Kilometer langeFlusslandschaft 2006 auf die Liste gefährdeter Stätten gesetzt undzur Suche nach alternativen Lösungen zur Brücke aufgefordert. NachAnsicht der UNESCO würde die Elbquerung das Panorama an dersensibelsten Stelle der Landschaft verschandeln. Die Befürwortererhoffen sich von einer neuen Brücke eine deutliche Entlastung desinnerstädtischen Verkehrs. Die nachträgliche Aberkennung des 2004verliehenen Titels wäre ein bisher einmaliger Akt.
