"Maischberger" "Maischberger" zu Volksparteien: AfD Chefin Frauke Petry und Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht werfen sich Extremismus vor
Mit mageren 40 Prozent straften die Berliner am vergangenen Sonntag ihre Volksparteien SPD und CDU ab. Steht ihr Ende bevor? Das fragte Sandra Maischberger am Mittwochabend in ihrer ersten Sendung nach der Sommerpause.
Die Protestparteien
Was der SPD die Agenda 2010 war, wird die Flüchtlingskrise nun für die CDU. Bei Sahra Wagenknecht und Frauke Petry herrschte bei dieser Frage viel Harmonie. „Die Volksparteien sind längst nicht mehr in der Bevölkerung verankert“, meint AfD-Vorsitzende Frauke Petry. „Die Parteien sind sich immer ähnlicher geworden“, heißt es bei Sahra Wagenknecht. „Ich freue mich nie, wenn die SPD verliert“, schiebt sie nach, aber Deutschland brauche eine echte sozialdemokratische Partei. Die SPD habe sich seit der Agenda 2010 zu sehr von der Sozialdemokratie entfernt.
Die Volksparteien
Der ehemalige CDU-Bundegeschäftsführer und Spindoctor Helmut Kohls, Peter Radunski argumentiert für den Erhalt der Volskparteien, nennt sie eine „große historische Errungenschaft“. Und die Wahlergebnisse? Berlin sei eine tolle Stadt, eigne sich aber ganz und gar nicht als Trend für die bundespolitische Entwicklung.
Dauernd über die AfD zu diskutieren, findet die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley langweilig. „85 Prozent der Wähler in Berlin haben nicht für die AfD gestimmt.“ Es gebe auch noch andere Themen, über die man sprechen müsse. Zudem: „Volksparteien definieren sich nicht durch Prozente, sondern durch ihre Zusammensetzung“. Die Struktur der Mitglieder sei entscheidend, und da habe die SPD noch immer einen Vorteil gegenüber Klientel- und Protestparteien. „Politik bedeutet Kompromisse“, nicht aber Populismus.
Petry will Politik fürs Volk machen
Petry winkt ab. „Sie reden nicht mehr Klartext mit der Bevölkerung.“ Den Vorwurf des Populismus kontert sie, als Politikerin sei es ihre Aufgabe, Politik für das Volk zu machen. Die Sendung nahm kurz Fahrt auf, als sich Petry und Wagenknecht gegenseitig vorwarfen, sie hätten extremistische Tendenzen in ihrer Partei.
Koalitionsoptionen?
„Jeder Koalitionsdiskussion bedeutet eine unnötige Aufwertung der AfD“, meint der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke. Radunski hält es für ausgeschlossen, in einem Parlament mit sechs Parteien, Koalitionsmöglichkeiten auszuschließen.
Katarina Barley bot Sarah Wagenknecht an, doch noch mal ohne Kameras über eine neue Option zu diskutieren.
