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Habeck bei "Anne Will" Anne Will mit Robert Habeck: GroKo ist wie "ausgelatschte Schuhe mit neuen Schnürsenkeln"

Von Eliana Berger 05.02.2018, 08:00
Die Runde bei „Anne Will“
Die Runde bei „Anne Will“ NDR

Berlin - Schenkt man dem Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck Glauben, dann gibt es nur wenige Menschen, die Lust auf eine große Koalition haben: „Herr Maas hat keine Lust auf eine große Koalition. Herr Laschet hat keine Lust auf eine große Koalition. Ich habe keine Lust auf eine große Koalition.“

Gemeinsam mit den beiden Angesprochenen, AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und Elisabeth Niejahr, Chefreporterin der „Wirtschaftswoche“, sitzt Habeck am Sonntagabend bei Anne Will. Nur eine Nacht, bevor SPD und Union sich auf einen Koalitionsvertrag einigen wollen, dreht sich in der Talkshow dieses Mal alles um die Frage: „Kann eine neue GroKo überzeugen?“

Habeck mit starken Momenten

Der Einspielfilm listet die bisherigen Ergebnisse der Verhandlungen auf: Beim Thema Wohnen, Bildung, Rente und Flüchtlingspolitik, zum Beispiel. In Sachen sachgrundlose Befristung und Gesundheitspolitik stehen die Entscheidungen noch aus. Die Regierungsbildung zieht sich – und laut Deutschlandtrend haben 71% der Deutschen kein Verständnis dafür.
„Jetzt sind wir an dem Punkt, wo es zu einem guten Ergebnis kommen kann“, sagt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet.

Enthusiastisch klingen die Gäste der Talkshow an diesem Abend jedoch nicht, wenn Anne Will nach der Attraktivität der großen Koalition fragt: „Das ist in der vierten Legislaturperiode die dritte große Koalition. Deswegen bin ich ein bisschen zögerlich, das eine mitreißende Sache zu nennen“, sagt Heiko Maas, der geschäftsführende Bundesjustizminister von der SPD. Laschet hätte derweil eine schwarz-gelbe Regierung präferiert. Habeck nennt die Neuauflage der großen Koalition „ausgelatschte Schuhe mit neuen Schnürsenkeln“.

Der Grünen-Vorsitzende hat an diesem Abend einige starke Momente. In der dankbaren Rolle des Oppositionspolitikers mahnt er Union und SPD, sich nicht nur auf kleine, spezielle Themen wie die sachgrundlose Befristung zu konzentrieren, sondern das große Ganze in den Blick zu nehmen. Als das Gespräch auf das Thema Flüchtlingspolitik kommt, fährt er Laschet dazwischen, der über sinkende Flüchtlingszahlen spricht: „Sie gehen nicht zurück… Die Flüchtlinge kommen hier bloß nicht mehr an.“

Alice Weidel schweigt lange

Die Debatte über Migration ist auch einer der wenigen Momente, in denen sich Alice Weidel in die Diskussion einschaltet. Die AfD-Frau schweigt über weite Teile der Sendung, spricht dann aber über „Rechtsbrüche“ an der deutschen Grenze und „messerstechende Migranten.“ Sie lobt die aktuellen Demonstrationen in Cottbus. Grund genug für Anne Will einzuhaken: „Da sind ja zwei Seiten unterwegs – ich nehme an, Sie grüßen nur eine?“ In Cottbus demonstrieren zwei Lager: Der Verein „Zukunft Heimat“ gegen Einwanderung – und eine Gegendemonstration.

Den Hauptteil der Redezeit füllen Laschet, Maas und Habeck. Auch die zweite Frau in der Runde, Elisabeth Niejahr, bleibt vergleichsweise still. „Bei beiden Parteien ist nicht klar, wo sie sich hinbewegen“, sagt sie aber und meint damit SPD und Union. Unaufgeregt streut sie gelegentlich eigene Themen ein: Digitalisierung und die Frage, wie man Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integrieren könne, zum Beispiel.

Ansonsten füllen kleine Diskussionen die Debatte. Der Mitgliederentscheid der SPD, der Umgangston in den Koalitionsverhandlungen, die Prioritäten im Koalitionsvertrag. Am Ende sagt Maas beinahe beiläufig: „Ja, das wird morgen klappen.“ Ohne großen Enthusiasmus.