Regierungsbildung Elfriede Jelinek und Kulturschaffende gegen FPÖ-Regierung
Die Vorzeichen zur Bildung einer FPÖ-geführten Regierung in Österreich stehen günstig. Die Aussicht auf die künftige Macht der Rechtspopulisten bereitet vielen Künstlern in Österreich Sorge.
Wien - Österreichs Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek sowie weitere rund 150 Kunst- und Kulturschaffende haben sich voller Sorge über eine mögliche FPÖ-geführte Regierung geäußert. In einem offenen Brief schreiben die Unterzeichner mit Blick auf die aktuellen Koalitionsverhandlungen der Rechtspopulisten mit der konservativen ÖVP: „Die FPÖ ist in keiner Regierungskonstellation tragbar.“ Neben kritischen Medien würden auch Kunst und Kultur zu den „seit 30 Jahren gepflegten Feindbildern der FPÖ“ gehören.
Die rechte Partei kenne keinen Respekt, zitiert die österreichische Nachrichtenagentur APA aus dem Schreiben. Die FPÖ „kann und will und wird weder irgendwen oder irgendetwas respektieren, sie wird es höchstens dulden, bis sie sich nicht mehr daran halten muss“, heißt es.
In ihrem Wahlprogramm wetterte die FPÖ gegen Kulturförderungen für links-progressive „woke Events“ sowie gegen Künstler, „die wenig mehr aufzuweisen haben als "die richtige Gesinnung"“.
Kunstunis fürchten politische Einflussnahme
Auch die Senatsvorsitzenden der sechs Kunstuniversitäten des Landes sind hochgradig beunruhigt. Sie fürchten „eine negative politische Einflussnahme auf die Freiheit und Diversität wissenschaftlicher und künstlerischer Forschung, Methoden und Erkenntnisse“.
Politische Verantwortungsträger würden zunehmend wissenschafts- und kunstfeindlich agieren und den „auf sachlich-rationaler Argumentation und Evidenz basierten öffentlichen Diskurs“ untergraben, schrieben die Unterzeichner in einem „Memorandum“.
Die FPÖ hatte im September 2024 die Parlamentswahl in Österreich gewonnen. Nach dem Scheitern von Koalitionsgesprächen zwischen ÖVP, SPÖ und liberalen Neos sind jetzt FPÖ und ÖVP am Zug. Eine Einigung gilt als sehr wahrscheinlich. Es wäre das erste Mal, dass die FPÖ den Kanzler stellt.
