Studieren und Finanzen Studieren und Finanzen: Schüler und Studenten erhalten ab 2008 mehr Bafög

Berlin/ddp. - Die mehr als 800 000 Bafög-Empfänger bekommen abHerbst 2008 mehr Geld. Mit den Stimmen der großen Koalition und derFDP beschloss der Bundestag eine Novelle desBundesausbildungsförderungsgesetzes (Bafög), mit der die Bedarfssätzefür Schüler und Studenten um zehn und die Elternfreibeträge um achtProzent angehoben werden. Davon könnten Schätzungen zufolge bis zu100 000 Schüler und Studenten zusätzlich profitieren.Studentenvereinigungen, DGB und Bildungsgewerkschaft begrüßten amFreitag die Entscheidung.
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) betonte, für dieAnhebung der Höchstsätze von derzeit 585 Euro auf 643 Euro stelle derBund allein 2009 über 300 Millionen Euro zusätzlich bereit. Auch seider Kinderzuschuss kein Darlehen mehr, was ein «wichtiger Impuls inder Familienpolitik» sei. Zudem würden künftig alle Studenten mitMigrationshintergrund ins Bafög aufgenommen und seien für eineFörderung nicht länger an die Mindesterwerbsdauer der Elterngebunden.
Um die internationale Ausrichtung der Studenten zu fördern, kannauch ein Studium außerhalb Deutschlands grundsätzlich und von Anfangan finanziell unterstützt werden. Zudem soll mit der Änderung derHinzuverdienstgrenze auf einheitlich 400 Euro netto pro Monatsichergestellt werden, dass es keine Kürzung des Bafög durchregelmäßige Minijobs mehr gebe, sagte Schavan.
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) fügte hinzu, mit einerstärkeren Unterstützung müsse es gelingen, die Studienanfängerquotevon derzeit 37 auf mindestens 40 Prozent zu erhöhen. Denn allein dieschätzungsweise 50 000 fehlenden Ingenieure verursachten einenvolkswirtschaftlichen Schaden von etwa 3,5 Milliarden Euro.
Der GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne wies darauf hin, dass mit derAnhebung letztlich nur eine Anpassung an die Preis- undLohnentwicklung erfolgt sei. «Wir sehen außerdem mit Sorge, dass dieErhöhung des Bafög in vielen Bundesländern durch die Einführung vonStudiengebühren sofort wieder aufgefressen wird», sagte er undforderte die Länder auf, die Gebühren auszusetzen.
Der Präsident des Deutschen Studentenwerks, Rolf Dobischat, sprachsich für eine automatische jährliche Anpassung an die Preis- undEinkommensentwicklung aus. Diese BAföG-Erhöhung sei «längstüberfällig» gewesen und komme sehr spät. «Aber nach sechs JahrenStagnation und zuletzt einem politischen Tauziehen ums Bafög muss mansagen: Besser spät als nie.»
Auch für die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock hatsich mit der Novellierung die «bildungspolitische Vernunftdurchgesetzt».
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes erhielten im Jahr 2006insgesamt 818 000 Auszubildende Bafög: 499 000 Studenten und 319 000Schüler.