Vertrag von Lissabon: Neues Referendum in Irland?
Dublin/London/dpa. - Eine Mehrheit der Iren würde bei einem zweiten Referendum für eine überarbeitete Fassung des EU- Reformvertrags stimmen.
Nach einer am Montag veröffentlichten repräsentativen Umfrage der «Irish Times» würden 43 Prozent der Iren das Vertragswerk unterstützen, wenn Irland einen EU-Kommissar stellen dürfte und mehrere Erklärungen zu Neutralitäts-, Abtreibungs- und Steuerfragen ergänzt würden. 39 Prozent der Iren bleiben demnach bei ihrem «Nein», 18 Prozent sind derzeit noch unentschlossen.
Die irische Regierung will nach Angaben von Außenminister Micheál Martin noch vor dem EU-Gipfel am 11. Dezember entscheiden, ob es zu einem neuen Referendum auf der grünen Insel kommen wird. Falls nichts geschehe, gerate Irland in eine Außenseiterrolle, gab der Minister zu bedenken. Die Regierung wolle bei dem Treffen in Brüssel daher «Teile einer Lösung» präsentieren. Noch sei aber keine Entscheidung gefallen.
Die Iren hatten Mitte Juni den Vertrag von Lissabon mit 53,4 Prozent abgelehnt und damit die EU in eine schwere Krise gestürzt. Gründe für das «Nein» waren nach einer Untersuchung der Regierung fehlende Informationen und eine damit verbundene Verunsicherung über das Thema der Abstimmung. Als weitere wichtige Gründe für die Ablehnung wurde die Sorge vor einem geringeren Einfluss Irlands ebenso genannt wie die Themen Arbeitnehmerrechte, Abtreibung oder Steuern.
Nach den Ergebnissen der Umfrage wird der Vertrag von Lissabon in den verschiedenen sozialen Schichten Irlands unterschiedlich bewertet. Bei den Wohlhabenderen ist die Zustimmung deutlich höher als bei den Ärmeren. Bei den Landwirten überwiegen mittlerweile die «Ja»-Stimmen. Den geringsten Rückhalt hat der Vertrag unter den Frauen und bei den jüngeren Iren.
