Vertrag von Lissabon: Neues Referendum in Irland?
Dublin/London/dpa. - Die irische Regierung will demnächst über ein neues Referendum zum Vertrag von Lissabon entscheiden. Der Beschluss über eine zweite Volksbefragung zu dem EU-Reformvertrag, der in einem ersten Referendum durchgefallen war, werde noch vor dem EU-Gipfel am 11. Dezember fallen.
Das sagte der irische Außenminister Micheál Martin dem irischen Sender RTE am Sonntagabend. Die Regierung wolle bei dem Treffen in Brüssel «Teile einer Lösung» präsentieren. Noch sei aber keine Entscheidung gefallen, sagte Martin.
Die Iren hatten Mitte Juni den Vertrag von Lissabon mit 53,4 Prozent abgelehnt und die EU in eine schwere Krise gestürzt. Gründe für das «Nein» waren nach einer Untersuchung der Regierung fehlende Informationen und eine damit verbundene Verunsicherung über das Thema der Abstimmung. Als weitere wichtige Gründe für die Ablehnung wurden die Sorge vor einem geringeren Einfluss Irlands ebenso genannt wie die Themen Arbeitnehmerrechte, Abtreibung oder Steuern.
