Transportflugzeug «A400M»: Transportflugzeug «A400M»: Militär-Airbus-Projekt kann starten

Berlin/dpa. - Die Rüstungsdirektoren der Länder hätten am Vorabend in Paris«einen Lösungsansatz entwickelt, der den Beginn des Vorhabens bisspätestens 31. März 2002 sicherstellt», sagte der Sprecher. Bis EndeMärz werde die Sperre der im Bundesetat 2002 bislang nur verankerten5,1 Milliarden Euro (10 Mrd Mark) und der «Parlamentsvorbehalt» überdiesen Betrag aufgehoben sein. Für die restlichen 3,5 Milliarden derinsgesamt 8,6 Milliarden Euro zur Beschaffung von insgesamt 73Flugzeugen reicht den Partnern nunmehr die politischeAbsichtserklärung.

Der Lösungansatz der Rüstungsdirektoren entspreche der Erklärungvom 24. Januar im Bundestag «sowie der gemeinsamen Interpretationdieser Bundestagsentscheidung durch die Bundesregierung und dieFraktionen von CDU/CSU und FDP vom 29. Januar 2002 vor demBundesverfassungsgericht», erklärte das Ministerium. Man werde «inKürze» die Beschaffungsvorlage an das Finanzministerium reichen, dasdiese für den Haushaltsausschuss aufbereitet.

Die Grünen begrüßten das Verfahren, fordern aber detaillierteAuflistungen aller Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr. «Wir wollenim Haushaltsausschuss sehen, welche Bundeswehrprojekte was kosten undgegebenenfalls verdrängt oder aufgeschoben werden», sagte Grünen-Haushaltssprecher Oswald Metzger auf dpa-Anfrage.

Unterdessen legte der US-Botschafter in Deutschland, Dan Coats, imBerliner «Tagesspiegel» (Samstag) den Verbündeten in Europa nahe, aufden «A400M» zu verzichten. «Die Europäer sollten sich sehr ernsthaftüberlegen, ob sie nicht ein Flugzeug nutzen, das allen Anforderungengenügt und bezahlbar ist», sagte Coats unter Hinweis auf die Boeing-Transporter der USA.

Wie die Briten hatten auch die Franzosen mehrfach Druck auf Berlinausgeübt, sich schnell zu entscheiden. VerteidigungsministerRudolf Scharping (SPD) muss nach seiner Erklärung in Karlsruhe nunauch seinen Partnern erläutern, dass vorerst nur ein Teil derdeutschen Beschaffung rechtsverbindlich zugesagt werden könne. Nachbisherigen Angaben reicht die erste Rate von 5,1 Milliarden höchstensfür rund 40 Maschinen. Die neue Airbus-Flotte, die die überholtenTransall-Flugzeuge ersetzen soll, soll erst 2008 von der Bundeswehrin Dienst genommen werden.

Insgesamt umfasst das Projekt nach den bisherigen Plänen 196Maschinen im Wert von rund 25 Milliarden Euro. Deutschland ist mit 73Flugzeugen der größte Abnehmer vor Frankreich mit 50, Spanien mit 27und den briten mit 25 Maschinen. Weitere Beteiligte sind Portugal,Belgien, Luxemburg und die Türkei. Der Vertrag wird insgesamt erstwirksam, wenn er auch von der europäischen Rüstungsagentur OCCARunterschrieben ist.

Aber auch nach der Beschaffung von 73 Airbus-Transportern wird dieBundeswehr nach einem Bericht der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung»auf die Anmietung zusätzlicher Flugzeuge angewiesen sein. So habeFinanzsstaatssekretär Karl Diller (SPD) in einem Bericht an denHaushaltsausschuss bestätigt, dass der Laderaumdurchmesser des Airbusunzureichend sei, um die CH 53, den größten Transporthubschrauber derBundeswehr mit montiertem Rotorkopf, zu transportieren. Dieser seiaber ein Schlüsselwaffensystem für Evakuierungen wie in Afghanistan.