SPD-Wechselspiel SPD-Parteivorsitzende: Andrea Nahles soll Martin Schulz beerben
Berlin - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abgeben und Außenminister in einer neuen großen Koalition werden. Als Finanzminister will die SPD den Hamburger Bürgermeister und Parteivize Olaf Scholz nach Berlin holen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Parteikreisen erfuhr.
Schulz soll zudem in der neuen Regierung Vizekanzler werden. Sollte Nahles gewählt werden, stünde das erste Mal in der mehr als 150-jährigen Geschichte der Sozialdemokraten in Deutschland eine Frau an der Spitze der Partei.
Der Wechsel an der Parteispitze hätte für einen prominenten Sozialdemokraten gravierende Folgen: Sigmar Gabriel. Er ist bisher Außenminister. Sollte Schulz ins Auswärtige Amt ziehen, wäre Gabriel nur noch einfacher Abgeordneter.
Insgesamt sollen sechs Ministerien an die SPD gehen: die Schlüsselressorts Außen, Finanzen und Arbeit/Soziales sowie die Ministerien für Justiz/Verbraucherschutz, Familie und Umwelt. Wer die anderen Ministerposten übernehmen soll, war zunächst offen.
Der frühere EU-Parlamentspräsident Schulz hatte erst vor nicht ganz einem Jahr den SPD-Parteivorsitz von Sigmar Gabriel übernommen, im Dezember bestätigte ein Parteitag den 62-Jährigen mit rund 82 Prozent der Stimmen im Amt. Unter seiner Führung erlebte die SPD erst einen kurzen Hype - und stürzte in Umfragen dann wieder brutal ab.
Nach dem historisch schlechten SPD-Ergebnis von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl im September hatte Schulz eine große Koalition ausgeschlossen und gesagt, er werde definitiv nicht in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eintreten. Schulz' Rückzug von der Parteispitze kann daher auch als Zugeständnis an die Gegner einer neuen großen Koalition in der eigenen Partei gewertet werden, die ihm doppelten Wortbruch vorwerfen.
In den kommenden drei bis vier Wochen stimmt die SPD-Basis über den Koalitionsvertrag ab, auf den SPD und Union sich am Mittwoch nach 13 Verhandlungstagen geeinigt haben. Insgesamt 463.723 Genossen sind stimmberechtigt, mehr als 24.000 sind seit dem Jahreswechsel neu dazu gekommen. GroKo-Gegner hatten mit dem Slogan „Tritt ein, sagt nein!“ um neue Mitglieder geworben.
Jusos machen gegen GroKo mobil
Vor allem die Jusos machen gegen eine Neuauflage von Schwarz-Rot mobil. Juso-Chef Kevin Kühnert äußerte sich nach Bekanntwerden der SPD-Personalpläne auf Twitter: „#NoGroko bedeutet nicht nur die Ablehnung eines Koalitionsvertrags (über den plötzlich niemand mehr spricht)“, schrieb er. „#NoGroko bedeutet auch die Absage an den politischen Stil, der heute aufgeführt wird.“
Die ehemalige Bundessozialministerin Nahles hatte sich zunächst mit Blick auf eine neue GroKo sehr skeptisch geäußert, dann aber für Koalitionsverhandlungen mit der Union geworben. Beim SPD-Parteitag im Januar, der nach Ende der Sondierung über den Eintritt in Koalitionsverhandlungen entschied, galt die Rede der 47-Jährigen als mitentscheidend dafür, dass die Delegierten überhaupt mehrheitlich mit Ja stimmten - auch wenn das Ergebnis knapp ausfiel. Künftig soll sie Fraktion und Partei in einer Doppelfunktion führen. (dpa)
