Spekulation über SPD-Personal SPD in der großen Koalition: Das sind die möglichen GroKo-Minister
Berlin - Die CDU hat ihre Ministerriege für eine neue große Koalition bereits benannt, die CSU dürfte am Montag folgen - nur bei der SPD ist der Termin auch nach dem Ja der Parteimitglieder zu einer neuen großen Koalition noch offen. Sie werde ihren Personalvorschlag „bald“ präsentieren, kündigte die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles am Sonntag lediglich an. Der Stand bei den drei GroKo-Parteien:
CDU
Nur die CDU hat sich schon auf das Personal festgelegt, das ins Kabinett der nächsten GroKo unter Leitung ihrer Parteichefin Angela Merkel schicken will. Bundeskanzlerin soll natürlich Merkel bleiben.
Neuer Minister für Wirtschaft und Energie soll der bisherige Kanzleramtsminister Peter Altmaier werden. Merkel-Kritiker Jens Spahn ist für das Gesundheitsressort vorgesehen, Fraktionsgeschäftsführerin Anja Karliczek für Bildung und Forschung.
Um die Verteidigung darf sich weiter Ursula von der Leyen kümmern, und als neue Landwirtschaftsministerin ist Vize-Parteichefin Julia Klöckner gesetzt, derzeit Oppositionsführerin in Rheinland-Pfalz. Die bisherige Gesundheitsstaatsskretärin Annette Widmann-Mauz soll Staatsministerin für Integration werden, Monika Grütters bleibt Kulturstaatsministerin.
Der Posten des Ost-Beauftragten mit Sitz im Kanzleramt ist offiziell noch unbesetzt. Heißer Favorit ist der Brandenburger Bundestagsabgeordnete Michael Stübgen. Die SPD hat dieser Personalie allerdings offenbar noch nicht zugestimmt.
CSU
Gesetzt ist bislang nur der amtierende bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer. Er soll in der dritten Auflage der großen Koalition seit der deutschen Einheit eine Art Superminister für Inneres, Bau und Heimat werden.
Sollte Dorothee Bär als Staatsministerin für Digitales ins Kanzleramt wechseln, könnte Gerd Müller Entwicklungsminister bleiben. Das ist allerdings noch offen.
Auch die CSU steht unter Gleichberechtigungsdruck: Wenn daher lieber noch eine Frau reguläre Ministerin werden soll, käme fürs Entwicklungsressort neben Bär etwa die Europa-Abgeordnete Angelika Niebler in Frage. Dann könnte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer, wie bisher erwartet, ins Verkehrsministerium wechseln.
SPD
Die SPD macht es spannend. Gesetzt fürs Kabinett gilt bislang nur Olaf Scholz. Der amtierende Erste Bürgermeister von Hamburg soll das Finanzministerium übernehmen und Vizekanzler werden. Aber selbst das wollte Scholz am Sonntag nicht bestätigen. Er sagte lediglich, von den sechs Ministerien, die die SPD übernehmen wird, sollten drei von Frauen und drei von Männern besetzt werden. Amtsinhaber sollten ebenso dazu gehören wie Neueinsteiger.
Denkbar ist, dass Familienministerin Katarina Barley ihr Ministerium behält oder ins Arbeits- beziehungsweise Außenministerium wechselt. Dann könnte Barbara Hendricks Umweltministerin bleiben. Auch Heiko Maas, bisher Justizminister, ist ein Kandidat nicht nur für dieses Ressort.
Das größte Personalproblem ist Sigmar Gabriel. Der geschäftsführende Außenminister gehört zwar zu den beliebtesten Politikern in Deutschland, ist aber auch wegen seiner Alleingänge und seiner Ausfälle gegen den mittlerweile zurückgetretenen SPD-Chef Martin Schulz in der neuen SPD-Spitze um Scholz und die designierte Parteichefin Andrea Nahles nicht wohl gelitten. Ob Gabriel eine Zukunft auch in der neuen Bundesregierung haben wird, ist fraglich. (mit afp)
