Schill-Partei: Schill-Partei: Trotz trüber Aussichten weiter auf Expansionskurs

Hamburg/Bremen/dpa. - In dieser Woche erholt sich Hamburgs Innensenator Ronald Schill noch im sonnigen Süden. Gleich nach Ende seines Urlaubs reist er nach Bremen zum ersten Bundesparteitag seiner Partei Rechtsstaatlicher Offensive am Sonntag. Doch deren bundespolitische Aussichten sind eher trübe. «Die Chancen sind gleich Null», ist der Bonner Rechtspopulismus-Experte Prof. Frank Decker überzeugt. Auch Parteichef Schill und seine Hamburger Führungsmannschaft sehen derzeit keine große Zukunft außerhalb des Stadtstaates. Daher will Schill den Bundesvorsitz künftig einem anderen überlassen.

Seine Partei lässt sich derweil nicht von der Wahlschlappen-Serie in Bund und Ländern seit ihrem Hamburger 19,4-Prozent-Erfolg vor eineinhalb Jahren entmutigen. Treibende Kraft bei der bundesweiten Ausdehnung bleiben Parteikativisten außerhalb Hamburgs. Rein zahlenmäßig haben sie die Hamburger längst überflügelt. Von mehr als 6000 Mitgliedern kommen nur gut 1000 aus der Hansestadt. Stärkster Landesverband ist Nordrhein-Westfalen mit fast 1200 Mitgliedern.

«Die Wähler sind von den Altparteien frustriert. Wir können ihnen auch in anderen Ländern sehr wohl noch eine Alternative bieten», glaubt NRW-Landeschef Dieter Mückenberger. Die Hanseaten bleiben indes dabei: «Entscheidend ist, dass wir gute Arbeit in Hamburg leisten». Ob am Sonntag ein Machtkampf zwischen den beiden Lagern entbrennt, ist offen.

Zur Wahl des Parteivorsitzenden hat bisher nur Hamburgs Bausenator Mario Mettbach seinen Hut in den Ring geworfen: «Es muss im Team gearbeitet werden. Aber es muss einen geben, der die Fäden in der Hand hält». Der 50-Jährige galt schon beim Aufbau der Partei in Hamburg als «graue Eminenz» hinter Schill. Außerhalb der Hansestadt nimmt ihm so mancher in der Partei jedoch übel, dass er lange versuchte, die Teilnahme an der Bundestagswahl zu verhindern.

Als einziger möglicher Gegenkandidat mit Erfolgsaussichten gilt Mückenberger. Der 64-Jährige will aber bis zuletzt offen halten, ob er sich um den Parteivorsitz bewirbt. In dieser Woche lotete er nochmals seine Position beim Besuch anderer Landesverbände aus. «Der künftige Bundesvorstand muss den Landesverbänden Luft zum Atmen lassen, der neue Vorsitzende eine Integrationsfigur sein.»

Dies wäre «Galionsfigur» Ronald Schill. Der hat aber eine Kandidatur mehrfach ausgeschlossen. Allerdings will Schill die von ihm vor knapp drei Jahren aus der Taufe gehobene Partei nicht ganz sich selbst überlassen. Auf Drängen Mückenbergers und anderer hat er sich bereit erklärt, den Ehrenvorsitz zu übernehmen.

Einigkeit besteht darüber, dass die Ausdehnung nicht so stürmisch weiterbetrieben werden soll wie bisher. «Die Partei muss sich mehr Zeit lassen», betont Mettbach. Als Kommunalpolitiker für die Statt- Partei, die von 1993 eine Legislaturperiode in Hamburg mitregierte, hat er bereits einschlägige Erfahrungen gesammelt. Die Partei war nicht zuletzt an einem Wildwuchs in anderen Ländern gescheitert.