Reaktionen nach Brandanschlag Reaktionen nach Brandanschlag: Sorge im Ausland wächst nach Anschlag auf Flüchtlingsheim Tröglitz
Berlin/München - „Vorfälle wie dieser sollten die Alarmglocken in Europa angehen lassen“, mahnte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland. „Die Demokratie wird zunehmend bedroht durch rassistischen, fremdenfeindlichen, politischen und religiösen Extremismus.“ Diese Entwicklung sei quer durch den europäischen Kontinent zu beobachten. „Die zunehmende Atmosphäre von Hass und Intoleranz in verschiedenen Teilen der Gesellschaft ist sehr gefährlich. Wir müssen dies und die Ursachen dafür auf allen Ebenen bekämpfen“, erklärte Jagland. (dpa)
Knobloch fordert Beschleunigung des NPD-Verbotsverfahrens
Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, hat eine Beschleunigung des NPD-Verbotsverfahrens gefordert. Sie reagierte damit auf den Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Sachsen-Anhalt und die Beschädigung einer Gedenktafel an einem früheren Außenlager des KZ Buchenwald. „Die Partei ist der staatlich subventionierte Nährboden der nationalsozialistischen Ideologie“, sagte Knobloch am Sonntag in einer Mitteilung mit Blick auf die rechtsextreme NPD.
Auch gegen rechte Untergrundorganisationen und kameradschaftliche Gruppierungen müsse entschiedener vorgegangen werden. Es räche sich, dass der Kampf gegen Rechtsextremismus vielerorts über Jahrzehnte nicht entschlossen und konsequent genug geführt wurde. Die „bisweilen systematisch scheinende Braun-Blindheit“ sei der wehrhaften Demokratie unwürdig. Über das NPD-Verbot hinaus forderte Knobloch, das aktuelle Bildungssystem auf den Prüfstand zu stellen. Junge Menschen müssten verstehen, was in diesem Land geschah, um zu begreifen, wozu Menschen imstande gewesen seien und bis heute blieben. (dpa)