Reaktion auf USA: Reaktion auf USA: Angela Merkel: "Wir bleiben dem Iran-Abkommen verpflichtet"

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Entschlossenheit der Europäer bekräftigt, an dem Iran-Abkommen festzuhalten. „Wir werden diesem Abkommen verpflichtet bleiben und alles daran setzen, dass auch der Iran seine Verpflichtungen einhält“, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin. Der Ausstieg der USA aus der Vereinbarung sei „schwerwiegend“.

Sie bekräftigte, dass der Iran seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen weiter einhalten müsse. Dies sei bisher nach Einschätzung der internationalen Atomenergiebehörde IAEA der Fall.

Allerdings müsse sichergestellt werden, dass Teheran auch in Zukunft kein nicht-ziviles Atomprogramm verfolge. Besorgnis löse derzeit das ballistische Raketenprogramm des Landes aus, aber auch die destabilisierende Rolle des Iran im Jemen. Iran dürfe Spannungen in der Region nicht erhöhen, sondern müsse friedensstiftend aktiv werden.

Nach einer Einschätzung aus dem Amtssitz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron wird es sehr schwierig, das Atomabkommen mit dem Iran nach dem Ausstieg der USA zu erhalten. „Natürlich ist diese Entscheidung besorgniserregend“, hieß es am Mittwoch aus Kreisen des Élyséepalastes in Paris. „Die Spannungen sind da. Es wird sehr schwierig sein, das Abkommen unter diesen Bedingungen zu erhalten, selbst wenn wir alles tun werden, um diesen Weg zu finden und diesen multilateralen Rahmen weiter zu beschützen.“ (afp, dpa)