SPD-Schlappe in Schleswig-Holstein Ralf Stegner: Offener Brief gegen SPD-Landesvorsitzenden in Schleswig-Holstein
Berlin - Wer geht freiwillig? Wer muss gehen? Wer darf bleiben? Drei Fragen, die sich nach Wahlniederlagen stellen. Der Vorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ralf Stegner, ist parteiintern unter Druck geraten. In einem offenen Brief haben Parteifunktionäre aus dem Kreis Herzogtum Lauenburg dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden den Rücktritt nahegelegt – und das recht unverhohlen.
Die Unterzeichner des Briefs loben zunächst Ministerpräsident Torsten Albig, der bereits seinen Rückzug verkündet hat. „Er beweist damit Haltung“, schreiben sie. Dasselbe gelte für Hannelore Kraft, die nach der Niederlage in Nordrhein-Westfalen bereits am Wahlabend als Landesvorsitzende ihrer Partei zurückgetreten ist.
„Nur schwer nachvollziehbar“
„Wir bedauern, dass der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und unser Landesvorsitzender Ralf Stegner dieses Verantwortungsbewusstsein als maßgeblich Verantwortlicher für die Kampagne und das Programm vermissen lässt“, setzen die Funktionäre dann zum Angriff an. Unmissverständlich erklären sie: „Ein unbeirrtes Festklammern an Posten bei gleichzeitiger Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist für uns ohne interne Erneuerung nur schwer nachvollziehbar.“ Unterzeichnet ist der Brief übrigens „mit solidarischen Grüßen“.
Die Verfasser des Briefs halten es für unfair, Ministerpräsident Albig allein zum „Sündenbock“ für die Wahlniederlage zu machen. Ist es das? Einerseits hat Albig die Sache mit dem „Bunte“-Interview, in dem er über die Trennung von seiner Frau sprach, allein verbockt. Es hat viele Sympathien, gerade bei weiblichen Wählern, gekostet. Andererseits ist Stegner als Landes- und Fraktionsvorsitzender natürlich an wesentlicher Stelle verantwortlich für den Wahlkampf und auch das Ergebnis.
Kritiker: Stegner zu griesgrämig und unsympathisch
Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ist ein kluger Kopf. Mit dem renommierten McCloy-Stipendium an der Kennedy School of Government hat er in Harvard studiert. Durch seine hohe Präsenz in den Medien und gehört er zu den profiliertesten Köpfen seiner Partei. Gleichzeitig halten viele seine Form des Auftritts für zu einseitig. Wer wie Stegner immer auf Angriff setze, könne die Mitte nicht gewinnen, meinen Kritiker. Der Mann wirke zu griesgrämig und unsympathisch.
Stegner hält am Plan fest, mit Grünen und FDP eine Ampelkoalition zu schmieden. Auf Twitter schrieb er, es gebe „letzte Vorarbeiten“ für das Sondierungsgespräch mit den Grünen am Montag. Nur dass die FDP solchen Plänen inzwischen eine definitive Absage erteilt hat. Die Zeichen stehen also auf ein Jamaica-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP.
