Niedersachsen: Niedersachsen: Wulff wechselt vier Minister aus

Hannover/ddp. - Zudem wird mit Aygül Özkanals neue Sozialministerin erstmals eine Frau mitMigrationshintergrund Ministerin in einem deutschen Bundesland.Daneben will Wulff auch das Landwirtschaftsministerium und dasKultusministerium neu besetzen. In der kommenden Woche sollen dieneuen Minister im Landtag gewählt und vereidigt werden.

Wanka folgt auf Lutz Stratmann, der erst kürzlich als Abgeordneterin den niedersächsischen Landtag nachgerückt war und bereits längerals Wackelkandidat im Kabinett Wulffs galt. Wanka ist die ersteostdeutsche Politikerin in einem Ministeramt in Westdeutschland.

Die bisherige Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Özkan folgt aufMechthild Ross-Luttmann und soll künftig auch den Bereich Integrationaus dem Innenministerium übernehmen. Wulff begründete das am Montagdamit, dass das Innenministerium mit den unterschiedlichsten Aufgabendas am meisten «überlastete Ministerium» sei. Deshalb sei ein Wechselder Aufgabe in das Ressort Soziales «nur logisch».

Neuer Kultusminister in Niedersachsen wird der bisherigeStaatsminister Bernd Althusmann. Er folgt auf die oft glücklosagierende Elisabeth Heister-Neumann. Im Landwirtschaftsministeriumwird die 45-jährige Astrid Grotelüschen das Amt von Hans-HeinrichEhlen übernehmen, der vermutlich aus Altergründen das Kabinettverlassen wird.

Wulff machte am Montag klar, dass er mit der Kabinettsumbildung«die Weichen für die Zukunft» des Landes stellen wolle. Keine einzigeder Umbildungen sei deshalb vorgenommen worden, weil sich eines derRegierungsmitglieder «etwas zu Schulden kommen hat lassen», betonteder Ministerpräsident. Vielmehr zeichne sich eine gute Regierungdadurch aus, «dass sie gut startet, dann Kurs hält und sich auseigener Kraft erneuert.»

Die Wahl auf die jetzigen Kandidaten sei nach einem «bundesweitenScreening» erfolgt. Bei den ausgewählten Personen habe er das Gefühl,dass sie dazu beitragen, dass die Regierung neu startet. Kritikdaran, dass er keine Minister aus den Fraktionsreihen inNiedersachsen ausgewählt hat, wies Wulff zurück. «Meistens sind dieMannschaften besser, die gelegentlich von außen zukaufen.»

Die Kabinettsumbildung in Niedersachsen war bereits seit Monatenerwartet worden. Wulff hatte sich bisher zu dem Thema trotz derandauernden Diskussion aber nie geäußert. Am Montag machte er klar,dass er den Zeitpunkt der Bekanntgabe gewählt habe, um aus «einerPosition der Stärke» heraus agieren zu können und eineKabinettsumbildung nicht mit bestimmten Ereignissen zu verknüpfen.

Wulff regiert seit 2003 mit einer schwarz-gelben Landesregierung.Der jetzt vollzogene Wechsel ist der größere in der zweiten Amtszeit.Seitdem ist lediglich das Wirtschaftsministerium mit Jörg Bode (FDP)neu besetzt worden, da Vorgänger Philipp Rösler (FDP) alsGesundheitsminister nach Berlin wechselte. Bei dem jetzigen Wechselsoll es auch zwei neue Staatssekretäre geben. Auf Althusmann imKultusministerium folgt die bisherige Sozial-StaatssekretärinChristine Hawighorst. Neuer Staatssekretär im Sozialministerium wirdder Lingener Oberbürgermeister Heiner Pott.