Neuer Generalinspektor: Neuer Generalinspektor: Eberhard Zorn soll oberster Soldat der Bundeswehr werden

Berlin - Das Bundesverteidigungsministerium ist eines von nur zwei Ressorts, das im Zuge der jüngsten Regierungsbildung keinen neuen Chef bekommen hat. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird auch in den kommenden Jahren das Sagen im Berliner Bendlerblock haben. Ansonsten bleibt in der Führungsspitze des Ministeriums und der Bundeswehr aber wenig beim Alten: Von der Leyen hat neue Staatssekretäre berufen – und auch einen neuen Generalinspekteur ernannt.

Wie das Ministerium am Freitag mitteilte, soll von der Leyens bisheriger Personalchef Eberhard Zorn oberster Soldat der Bundeswehr werden. Zorn ist 57 Jahre alt und Generalleutnant. Am 1. Mai übernimmt er das Amt des Generalinspekteurs von Volker Wieker, der in den Ruhestand tritt.

Zorn ist seit 40 Jahren Soldat. Er wurde zunächst Artillerieoffizier und absolvierte später neben der deutschen auch die französische Generalstabsausbildung. Bevor Zorn ins Ministerium wechselte, war er unter anderem zwei Mal auf dem Balkan im Einsatz. Zudem kommandierte er die Luftlandebrigade 26 und die Division Schnelle Kräfte.

Der Generalinspekteur ist gleichermaßen Regierungsberater, Stratege und oberster Repräsentant der Bundeswehr. Für die Soldatinnen und Soldaten der ihm unterstellten Streitkräfte ist er der truppendienstliche Vorgesetzte. Er untersteht aber der Verteidigungsministerin, die in Friedenszeiten Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt ist. Im Verteidigungsfall geht die Befehls- und Kommandogewalt an den Kanzler über.

Eine der Hauptaufgaben Zorns wird in den kommenden Jahren sein, von der Leyens Bundeswehr-Modernisierung zu begleiten und zum Erfolg zu führen. Die Truppe ist personell ausgezehrt und in mehreren Auslandseinsätzen gleichzeitig aktiv. Etliche Waffensysteme sind nur bedingt einsatzfähig, zum Teil mangelt es den Soldaten auch an grundlegenden Ausrüstungsgegenständen. Zugleich sind etliche Kasernen marode und müssen dringend saniert werden. Die Personalgewinnung erweist sich als schwierig, weil auch in der Wirtschaft qualifizierte Kräfte händeringend gesucht werden. Durch Skandale um rechte Umtriebe, sexuelle Übergriffe und entwürdigende Ausbildungspraktiken nahm außerdem das Ansehen der Truppe Schaden.

Vor wenigen Wochen erst hatte der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD) ein düsteres Bild über den Zustand der Streitkräfte gezeichnet. Die von der Ministerin eingeleiteten Reformen griffen teilweise noch nicht. Die materielle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sei in den vergangenen Jahren „nicht besser, sondern tendenziell noch schlechter geworden“, beklagte Bartels damals.

Immerhin: Die Finanzausstattung der Bundeswehr hat sich spürbar gebessert, was sich auf mittlere Sicht auch in einer besseren Ausstattung der Truppe niederschlagen soll. Nach Jahrzehnten des Sparens  und Auszehrens gibt der Staat seit 2016 wieder mehr Geld für seine Streitkräfte aus. Große Sprünge werden von der Leyen und Zorn aber auch in Zukunft nicht machen können: Die neue schwarz-rote Regierungskoalition bekennt sich nur halbherzig zum Ziel der Nato, wonach bis zur Mitte des kommenden Jahrzehnts jeder Mitgliedstaat annähernd zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für die Verteidigung ausgeben soll.