Nahost: Nahost: Israels Luftwaffe feuert über deutsches Schiff

Tel Aviv/Berlin/Beirut/dpa. - Nachdem israelischeKampfflugzeuge die Landung eines deutschen Hubschraubers der UN-Friedenstruppe UNIFIL erzwungen hatten, versicherte der israelischeVerteidigungsminister Amir Perez, ein aggressives Vorgehen gegendeutsche Streitkräfte sei nicht beabsichtigt. Ein Sprecher desVerteidigungsministeriums in Berlin bestätigte, dass die israelischeLuftwaffe über einem Schiff der Deutschen Marine Schüsse abgefeuerthatte. Probleme gibt es offenbar auch wegen der Voraussetzungen fürden Einsatz der Deutschen Marine als Teil von UNIFIL.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin, ThomasRaabe, hatte am Mittwochabend erklärt, israelische F-16-Jäger hättenam Dienstag ein deutsches Marineschiff der UN-Flotte in geringer Höheüberflogen und «Infrarot-Täuschkörper» abgeworfen. Das israelischeMilitär erklärte, es seien aber keine Schüsse abgefeuert worden.

Eine israelische Armeesprecherin sagte, der Zwischenfall habe sichnahe der israelisch-libanesischen Grenze auf der Höhe desnordisraelischen Ortes Rosch Hanikra ereignet. Ein Hubschrauber seivon einem deutschen Schiff aufgestiegen, ohne dass dieser Flug mitIsrael abgestimmt gewesen sei. Daraufhin seien israelischeKampfflugzeuge eingesetzt worden. Sie hätten den deutschen Helikopterzur Umkehr und Landung auf dem Marineschiff gezwungen.

Die Deutsche Marine fährt seit dem 16. Oktober mit sechs Schiffenund rund 1500 Mann im Auftrag der Vereinten Nationen Patrouille vorder Küste des Libanons, um einen Waffenschmuggel für die radikal-islamische Hisbollah im Libanon zu unterbinden. Zu der von denDeutschen geführten UN-Flotte gehören Schiffe aus Schweden, Norwegen,den Niederlanden und Dänemark.

Nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» wurdenVoraussetzungen für den Einsatz geändert und die Einsatzmöglichkeitender Deutschen Marine deutlich eingeschränkt. DasVerteidigungsministerium in Berlin wies dies zurück. Die Oppositionfordert Aufklärung und Einsicht in entsprechende Protokolle.

Die israelische Botschaft in Berlin verbreitete am Donnerstag eineMitteilung des Verteidigungsministeriums in Tel Aviv, derzufolgeIsrael keine Absicht habe, in irgend einer aggressiven Form gegen diedeutschen Streitkräfte vorzugehen. Bestätigt wurde, dass RessortchefAmir Peretz mit seinem deutschen Kollegen Franz Josef Jung (CDU)telefoniert hat.

Nach Darstellung des Berliner Verteidigungsministeriums unterliegtdas deutsche Mandat keinerlei Beschränkungen. Darauf verwies dasMinisterium am Donnerstag in Berlin. Die SZ hatte berichtet, dass dieAbstimmung zwischen der UNO und dem Libanon abgeschlossen und ineinem Protokoll festgehalten worden sei. Die FDP-Politikerin BirgitHomburger verlangt von Jung Einsicht in dieses vom 12. Oktoberdatierte Papier.

Ein Ministeriumssprecher sagte, Geist des UNIFIL-Mandats sei dieUnterstützung der libanesischen Souveränität. Deshalb seien auchlibanesische Verbindungsoffiziere an Bord der deutschen Schiffe, dievor der Küste patrouillieren. Nach Darstellung der Opposition wurdevon der Bundesregierung stets behauptet, dass dieseVerbindungsoffiziere kein Veto-Recht bei Einsätzen hätten. ImVerteidigungsausschuss wurde nach einem der dpa vorliegenden Papieraber berichtet, dass Aktionen in den Gewässern bis zu sechs Seemeilen«auf Anforderung» Libanons vorzunehmen sind.