Nach Austritt aus Atomvertrag: Nach Austritt aus Atomvertrag: USA beharren auf Kontrollen der Nuklearanlagen im Iran

Washington - Trotz ihres Ausstiegs aus dem Atomabkommen beharren die USA auf der Fortsetzung der internationalen Kontrollen der iranischen Nuklearanlagen im bisherigem Umfang. Washington erwarte, dass Teheran weiter mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) kooperiere, sagte ein US-Regierungsmitarbeiter am Donnerstag in Washington. Dies gelte unabhängig davon, ob das Atomabkommen „in Kraft bleibt oder nicht“.

Die Regierungen der an der Vereinbarung von 2015 beteiligten europäischen Staaten – Deutschland, Frankreich und Großbritannien – haben angekündigt, dass sie trotz des US-Ausstiegs an dem Abkommen festhalten wollen. Aus Teheran kommen indessen bislang gemischte Signale zur Zukunft der Vereinbarung.

Auf Grundlage des Abkommens hatte der Iran umfassende Inspektionen seiner Nuklearanlagen durch die IAEA zugelassen. Hunderte solcher Kontrollbesuche fanden in den vergangenen drei Jahren statt.

Dennoch begründete US-Präsident Donald Trump am Dienstag seine Aufkündigung des Abkommens damit, dass die Kontrollen nicht ausreichten. Der Regierungsmitarbeiter stellte jetzt jedoch klar, dass Trumps Entscheidung nicht etwa zu einem Ende der bisherigen Inspektionen führen dürfe.

Teheran müsse sich an das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag halten, forderte er. Dieses Protokoll regelt den bisherigen Umfang der IAEA-Inspektionen im Iran. Teheran hatte im Rahmen des Atomabkommens die Anwendung dieses Protokolls akzeptiert. Dies hatte der Iran in den Jahren vor dem Abkommen noch verweigert. Ohne das Zusatzprotokoll sieht der Atomwaffensperrvertrag, dem der Iran seit 1970 angehört, Inspektionen in deutlich geringerem Umfang vor. (afp)