Nahost-Konflikt Nach Angriff auf Israel: Neue EU-Sanktionen für den Iran?
Nach dem iranischen Angriff aus Israel treffen sich die EU-Außenminister in einer Videokonferenz. Werden dabei Strafmaßnahmen gegen den Iran verhängt? Was dafür und was dagegen spricht.
Brüssel - In der EU werden nach dem Angriff auf Israel mögliche neue Sanktionen gegen den Iran erwogen. Wie mehrere Diplomaten nach Gesprächen von Vertretern der Mitgliedstaaten in Brüssel sagten, dürfte das Thema morgen bei einer Videoschalte der Außenminister auf den Tisch kommen.
Neue Strafmaßnahmen könnten demnach über eine Sanktionsregelung verhängt werden, die nach dem Beginn der iranischen Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine durch Drohnenlieferungen eingerichtet wurde. Über sie wurde bislang unter anderem die Ausfuhr von Bauteilen in den Iran verboten, die für den Bau und die Produktion von unbemannten Luftfahrzeugen verwendet werden. Zudem sind auch Personen und Organisationen von Strafmaßnahmen betroffen.
Gegen neue scharfe Sanktionen könnte laut Diplomaten allerdings ein Eskalationsrisiko sprechen. So will der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell weiter versuchen, den Iran dazu bewegen, wieder ein Abkommen zur Einschränkung seines Nuklearprogramms einzuhalten. Es soll verhindern, dass der Iran eine Atombombe baut.
Deeskalation im Mittelpunkt
Bei der wegen des iranischen Angriffs auf Israel einberufenen Videokonferenz soll grundsätzlich darüber gesprochen werden, wie die Europäische Union zu einer Deeskalation in der Region beitragen kann. Dazu dürfte auf der einen Seite der iranische Angriff scharf verurteilt und die Unterstützung der EU für die Sicherheit Israels unterstrichen werden.
Zugleich dürften die Außenminister zu Zurückhaltung aufrufen und auch daran erinnern, dass die EU eine sofortige humanitäre Feuerpause im Gazastreifen fordert. Zudem wird in diesem Zusammenhang auch ein ungehinderter humanitärer Zugang zu der Not leidenden Zivilbevölkerung im Gazastreifen für notwendig gehalten, wie Diplomaten am Montagabend sagten.
Der Iran hatte Israel in der Nacht zu Sonntag mit Drohnen und Raketen angegriffen, die aber fast vollständig abgefangen wurden. Noch ist unklar, wie Israel auf den beispiellosen Luftangriff reagiert. Irans Angriff war eine Reaktion auf einen mutmaßlich israelischen Angriff auf das iranische Botschaftsgelände in Damaskus, bei dem zwei Generäle der einflussreichen Revolutionsgarden getötet wurden.
