Menschenrechte: Menschenrechte: Amnesty prangert USA als schlechtes Beispiel an

Washington/dpa. - «Wir haben weltweit dafür gearbeitet, Freiheit und Demokratievoranzubringen, so dass die Menschen Rechtssicherheit haben, (...)Minderheiten und Frauen ihre Rechte bekommen», so McClellan. DasPentagon nannte dem Sender NBC zufolge die Inhaftierung «feindlicherKämpfer» in dem Gefangenenlager Guantánamo (Kuba) eine notwendigMaßnahme im Kampf gegen den internationalen Terrorismus.Misshandlungsvorwürfe würden wie überall in US-Militärgefängnissengewissenhaft untersucht.

AI-Generalsekretärin Irene Khan hatte zuvor bei der Vorlage desJahresberichts der Menschenrechtsorganisation in London Guantánamoals «Gulag unserer Zeit» bezeichnet. Das Lager müsse aufgelöst unddie Gefangenen freigelassen werden. Sie beklagte, auch vier Jahrenach den Terror-Anschlägen vom 11. September in New York sei dasVersprechen, die Welt sicherer zu machen, leer geblieben. Der Krieggegen den Terrorismus habe 2004 wenig sichtbare Erfolge gebracht,aber dazu beigetragen, bestehende Menschenrechtsgarantien zuuntergraben. In Guantánamo hielten die USA Menschen ohne Anklage undProzess willkürlich fest und verstießen damit gegen einige derwichtigsten Grundsätze des Rechtsstaats. Durch ihr schlechtes Vorbildprovozierten die USA weltweit schwere Menschenrechtsverletzungen.

Die Organisation registrierte im vergangenen Jahr in 149 LändernMenschenrechtsverstöße. Für Deutschland mahnte AI einenAbschiebestopp für Flüchtlinge in Krisengebiete wie Afghanistan, dasKosovo oder Togo an.

Aus Angst vor Terroranschlägen schlossen die USA unterdessen bisauf weiteres ihre Botschaft in Indonesien. Es liege eine «Bedrohungder Sicherheit vor», teilte die diplomatische Vertretung amDonnerstag auf ihrer Webseite mit.