US-Wahlkampf: Kritik aus Senat und Hollywood - Weiter Zweifel an Biden

Washington - In der Debatte um US-Präsident Joe Bidens geistige Fitness verhallen die kritischen Stimmen in seiner Partei nicht: Mit Michael Bennet hat erstmals ein Demokrat im US-Senat öffentlich deutliche Zweifel an den Erfolgschancen Bidens im Rennen um das Weiße Haus geäußert. Auch die Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi erhöht den Druck. Und klare Worte an Biden gerichtet kommen nicht nur aus Washington - sondern auch aus Hollywood: Schauspieler George Clooney, der ein großer Unterstützer der Demokraten ist, wendet sich in der „New York Times“ gegen den 81-Jährigen und fällt ein hartes Urteil über Biden. 

In den USA wird diskutiert, ob Biden wegen seines hohen Alters der richtige Präsidentschaftskandidat der Demokraten für die Wahl im November ist. Biden muss sich seit seinem TV-Debakel gegen seinen republikanischen Herausforderer Donald Trump zunehmend Fragen zu seiner geistigen Fitness gefallen lassen. Aktuell versucht Biden als Gastgeber beim wichtigen Nato-Gipfel in Washington zu punkten und sich als Anführer des Verteidigungsbündnisses zu präsentieren.

Senator Bennet warnte beim Sender CNN vor einem Erdrutschsieg, bei dem die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses bekämen. Bei der Wahl im November steht nicht nur das Präsidentenamt zur Abstimmung, sondern auch alle Sitze im Repräsentantenhaus und ein Drittel der Sitze im Senat. „Ich glaube, dass Donald Trump auf dem besten Weg ist, diese Wahl zu gewinnen“, sagte Bennet. 

Bennet schloss sich auf Nachfrage zwar nicht den direkten Rückzugsforderungen an, die einige Demokraten aus der anderen Parlamentskammer, dem Repräsentantenhaus, in den vergangenen Tagen öffentlich gemacht haben. Seine Worte waren dennoch ungewöhnlich drastisch. „Es ist eine moralische Frage über die Zukunft unseres Landes“, sagte er.

Auch die Biden-Vertraute und demokratische Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi machte mit einem TV-Interview von sich reden, in dem sie sich weigerte, sich klar hinter Biden als Präsidentschaftskandidat zu stellen. „Es liegt am Präsidenten zu entscheiden, ob er kandidiert“, sagte sie. „Wir alle ermutigen ihn, diese Entscheidung zu treffen, denn die Zeit wird knapp.“ Auf den Hinweis des Moderators, dass Biden sich ja offenbar schon entschieden habe, im Rennen zu bleiben, reagierte die 84-Jährige ausweichend.

Im US-Kongress ist nach einer Pause wieder Sitzungswoche. Das heißt, die Parlamentarier der Demokraten sind alle in der US-Hauptstadt versammelt. Reguläre Fraktionssitzungen im Kongress werden in der Regel zu Krisensitzungen über Bidens politische Zukunft. Beobachter hatten erwartet, dass nun schnell der Damm brechen könnte - also eine kritische Masse an Abgeordneten und Senatoren sich verbündet und offen gegen Biden stellt. Passiert ist das bisher nicht. Die kritischen Stimmen sind aber nicht verstimmt - in der Partei herrscht weiter große Unruhe. 

Zweifel an Biden gibt es aber nicht nur in der Partei - sondern auch bei Unterstützern und Großspendern. „Ich bin ein lebenslanger Demokrat; dafür entschuldige ich mich nicht“, schrieb der Schauspieler George Clooney in einem Meinungsstück in der „New York Times“. „Ich liebe Joe Biden. Als Senator. Als Vizepräsident und als Präsident“, so der Hollywood-Star. Aber eine Schlacht, die er nicht gewinnen könne, sei der Kampf gegen die Zeit. Wegen Trump sei die Partei so verängstigt, dass sie die Warnsignale ignoriert habe. Deshalb brauche es nun einen neuen Kandidaten. 

Clooney hatte erst vor wenigen Wochen bei einer Wahlkampfveranstaltung mit anderen Stars wie Julia Roberts oder Barbra Streisand Millionen-Spenden für Bidens Wahlkampf in Los Angeles gesammelt. Biden war damals vom G7-Gipfel in Italien direkt nach Hollywood gereist, um an dem glamourösen Event teilzunehmen. Zu der Veranstaltung fand Clooney nun vernichtende Worte. Es sei niederschmetternd, aber dies sei nicht einmal der Biden gewesen, den er im Wahlkampf 2020 erlebt habe: „Er war derselbe Mann, den wir alle bei der Debatte gesehen haben“, schrieb Clooney.

Medien hatten zuvor berichtet, dass Biden bei der Veranstaltung an der US-Westküste, bei der auch Ex-Präsident Barack Obama dabei war, nicht besonders fit gewesen sei. Die Gala war nichtöffentlich und nur eine kleine Pressedelegation, die den Präsidenten üblicherweise auf Reisen begleitet, war anwesend.