Justizirrtümer Justizirrtümer: Was ist die Wahrheit?
Halle/MZ - Die Karfreitagsgeschichte ist nicht nur die Geschichte vom Leiden und Sterben Jesu Christi, sie ist auch eine Richtergeschichte. Selbst wer vom Passionsweg des Nazareners ohne Anteilnahme hört und nicht glaubt, dass damals der Messias den Kreuzestod gestorben ist, kann sich der Dramatik des Gesprächs zwischen Jesus und seinem Richter Pontius Pilatus unmöglich entziehen. Denn dieser Wortwechsel besiegelte nicht nur das Schicksal des unschuldigen Angeklagten, in ihm wird ganz weltlich eine Frage formuliert, die bis zum heutigen Tag und bis ans Ende aller Tage die Arbeit aller Richter bestimmt.
Ein Urteil als Antwort
Pilatus war nach römischem Recht der höchste Richter in der Provinz Judäa, gegen den Angeklagten Jesus war die Todesstrafe beantragt. Im Johannes-Evangelium fragt der Richter: „ Bist du der König der Juden?“ Jesus erwidert: „Mein Königreich ist nicht von dieser Welt.“ Pilatus sagt: „Also bist du doch ein König?“ Jesus antwortet: „Du sagst es, ich bin ein König. Ich bin dazu geboren und dazu in die Welt gekommen, dass ich für die Wahrheit Zeugnis ablege.“ Darauf sagt Pilatus zu Jesus nur noch einen, den letzten Satz: „Was ist Wahrheit?“ (Joh. 18,38). Ohne die Antwort des Angeklagten abzuwarten, wendet sich Pilatus zum Volk, überlässt ihm die Entscheidung und wäscht seine Hände in Unschuld.
„Was ist Wahrheit?“ Die Frage, die Pilatus nicht beantwortet hat, ist die Frage, die sich jeden Tag jedem Gericht in jedem Verfahren – im Zivil-, Verwaltungs-, Sozial-, Arbeits-, Finanz- und selbstverständlich auch im Strafrecht – stellt und jeden Tag tausendfach mit jedem Urteil beantwortet wird. Was in dem Urteil steht, das ist – wenn das Urteil rechtskräftig geworden ist – die Wahrheit. Auch wenn es falsch ist? Auch dann. Richtig müsste es heißen: Die Wahrheit eines Gerichtsverfahrens ist das Bild von einem Wirklichkeitspartikel, das der Richter aufgrund der Zeugenaussagen, der Gutachten der Sachverständigen, der Darlegungen der Anwälte etc. gewonnen hat. Die gerichtliche Wahrheit ist ein Konstrukt.
Wie schwer es ist, die ganze, die wirkliche Wahrheit zu ermitteln, weiß niemand besser als die Justiz selbst. Die Möglichkeit, gegen ein Urteil Rechtsmittel – Berufung und/oder Revision – einzulegen, also die Wahrheit der ersten Instanzen in einer zweiten oder sogar dritten Instanz überprüfen zu lassen, ist nichts anderes als Ausdruck dieser Skepsis. Und dennoch wird kein Richter und kein Staatsanwalt bestreiten, dass in deutschen Gefängnissen Hunderte oder Tausende zu unrecht verurteilte Strafgefangene sitzen. Einen Hinweis gibt die Zahl der – nur unter engen Voraussetzungen möglichen – Wiederaufnahmeverfahren: Jedes Jahr sieht sich die Justiz rund 2 000 Mal gezwungen, ein Strafverfahren neu aufzurollen, das zuvor bereits mit einer rechtskräftigen Entscheidung beendet worden ist, weil sich die Wahrheit, die eine oder mehrere Instanzen festgestellt hatten, sich als unwahr herausgestellt hat.
Aber nicht nur Fehlurteile pflastern den Weg der Wahrheitssuche der Justiz. Zu ihren Opfern zählen auch zu unrecht Verdächtigte, die zwar nicht verurteilt, aber festgenommen, verhaftet und in Untersuchungshaft genommen worden sind, frustrierte Zeugen und vom Urteil enttäuschte Geschädigte, die sich ein schärferes Strafurteil oder einen großzügigeren Schadensersatz gewünscht haben.
Niemand weiß, wie groß die Zahl der Entscheidungen ist, auf denen Wahrheit draufsteht, aber Unrecht drin ist. Auch die Ursachen lassen sich nur vermuten: Unfähigkeit, Gutachtergläubigkeit, Zeitdruck, naturgegebene Grenzen menschlicher Erkenntnis?
Nichts ist leichter, als der Justiz ihre Mängel vorzurechnen und die Fehlurteile um die Ohren zu schlagen. Beispiele finden sich genug, die Boulevard-Zeitungen sind voll davon. Aber der Ruf nach einem fehlerfrei funktionierenden Justizapparat ist nicht nur totalitär – denn er setzt eine allwissende Justiz voraus –, er ist auch naiv. Die Unterscheidung von wahr und falsch, von schwarz und weiß, taugt nur selten zur Beschreibung der Wirklichkeit, die zumeist kompliziert, uneindeutig, nur schwer zu durchschauen und noch schwerer zu beurteilen ist.
Pontius Pilatus genießt bis heute keinen guten Ruf. Tatsächlich lässt sich seine Frage „Was ist Wahrheit?“ als rhetorisches Schulterzucken interpretieren, als müder Skeptizismus, der nichts anderes meint als: „Was geht mich schon die Wahrheit an?“ Aber genau darum geht es im Gerichtssaal: Um die Suche nach Wahrheit. Mag sie auch so und so oft vergeblich sein oder nur unzureichend gelingen, versucht werden muss sie dennoch. Immer wieder.
