Israel-Reise: Merkel redet vor der Knesset
Jerusalem/dpa. - Zum Abschluss ihrer Israel-Reise wird Bundeskanzlerin Angela Merkel heute in Jerusalem als erste ausländische Regierungschefin vor dem israelischen Parlament, der Knesset, reden. Diese Ehre wurde bislang nur ausländischen Staatsoberhäuptern gewährt.
Um die Rede Merkels zu ermöglichen, hatte das Parlament eigens seine Statuten geändert. Am Montag hatten sich bereits erstmals die Regierungen beider Länder zu gemeinsamen Beratungen getroffen.
Im Anschluss an die Regierungskonsultationen unterzeichneten Merkel und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ein Kommunique, wonach beide Länder trotz der belasteten Vergangenheit für die Zukunft eine noch engere Freundschaft und Partnerschaft - auch im Militärbereich - anstreben. Mit Blick auf den Iran-Atomstreit sprach Merkel überraschend von Überlegungen einiger EU-Länder, Sanktionen gegen Teheran zu verhängen, die über die jüngsten Beschlüsse des UN-Sicherheitsrats hinausgingen.
Olmert würdigte die Regierungskonsultationen als großen Schritt. «Dies ist ein außergewöhnlicher, in vieler Hinsicht sogar historischer Anlass in den Beziehungen zwischen Israel und Deutschland», sagte Olmert. Merkel betonte, die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel könnten nur dann «besonders bleiben, wenn wir Projekte der Gegenwart und Zukunft gestalten».
An den Beratungen am Montag nahmen sieben Bundesminister teil, darunter Vizekanzler und Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Es sei «das erste Mal, dass die israelische Regierung der deutschen Kanzlerin und einem großen Teil der deutschen Minister gegenübersitzt», erklärte Olmert. Dies spiegele «den Willen der beiden Länder wider, eine außergewöhnliche Verbindung aufrechtzuerhalten, die anders als jene ist, die Israel mit anderen Ländern hat». Die Konsultationen sollen künftig regelmäßig stattfinden, das nächste Mal 2009.
