Islamistisches Drohvideo gegen Deutschland
Berlin/Wien/Wiesbaden//dpa. - Islamisten haben Deutschland und Österreich in einer Videobotschaft erneut indirekt mit Anschlägen gedroht, falls sie ihre Soldaten nicht aus Afghanistan abziehen. Das dem Österreichischen Rundfunk (ORF) zugespielte Video richtet sich in erster Linie an die Bundesregierung.
Nach Ansicht von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist das Video ernstzunehmen. Es verändere aber nicht die Einschätzung der Sicherheitslage, sagte er am Dienstag am Rande der Herbsttagung des Bundeskriminalamts (BKA) in Wiesbaden.
Urheber des Videos soll eine Gruppe namens «Global Islamic Media Front» (Globale islamische Medienfront/GIMF) sein. Nach Beobachtungen deutscher Verfassungsschützer betätigt sie sich vor allem im Internet. Es soll sich um eine der Terrororganisation El Kaida nahestehende Organisation handeln.
Das Video ist nach Einschätzung des Bundeskriminalamts (BKA) echt. Es enthalte aber keine konkrete Bedrohung und ändere nichts an der Einschätzung der Sicherheitslage, sagte BKA-Präsident Jörg Ziercke. Es gebe keinen Anlass für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen, man solle das Video nicht überbewerten. Unter anderem wird Deutschland darin vorgeworfen, sich «am Kreuzzug gegen die Muslime» zu beteiligen: «Die deutschen Soldaten besetzen immer noch Afghanistan, und wir wiederholen den Aufruf aus dem letzten Video, dass Deutschland seine Truppen aus Afghanistan abziehen soll. Dies dient nur zu Eurer eigenen Sicherheit in Eurem Lande.»
Auch Schäuble warnte in Wiesbaden vor einer Überbewertung. Er plädiere für Gelassenheit und Entschlossenheit. Ein Sprecher seines Ministeriums sagte: «Unsere Sicherheitsbehörden haben Kenntnis von dem Video. Es wird zurzeit von unseren Experten ausgewertet; bis dahin äußern wir uns nicht zum Inhalt.»
Der ORF entschloss sich zur Ausstrahlung des sehr einfach gemachten und mit deutschen Texten unterlegten Videos, nachdem die zuständigen Behörden informiert und das Video ans Innenministerium in Wien weitergeleitet worden war. Österreich ist in Afghanistan nur mit drei Militärberatern vertreten. Nach Meinung des Wiener Innenministeriums ist «eine konkrete Gefahr» durch das Video «nicht erkennbar».
Die Extremisten verlangen auch von Österreich den Abzug aus Afghanistan: «Die Mudschahedin haben Euch bisher noch verschont, deshalb ist die Zahl Eurer Getöteten nicht besonders hoch. Doch dies wird bald anders sein, da die Taliban eine Winter-Offensive angekündigt haben, und diese Offensive erstreckt sich auch auf den Norden.»
Die Regierung in Wien wird außerdem aufgefordert, zwei im September in Wien festgenommene Islamisten freizulassen. Offen drohen die Verfasser: «Wir fordern Euch auf, die in Wien festgenommenen Geschwister sofort freizulassen - sonst werdet Ihr bereuen, dass Ihr es gewagt habt, Muslime in Eure Gefängnisse einzusperren!»
Die österreichischen Behörden hatten Mitte September nach monatelangen Untersuchungen ein junges Ehepaar und einen jungen Mann mit El-Kaida-Hintergrund festgenommen. Sie sollen an der Produktion eines ersten Videos mit Drohungen gegen Deutschland und Österreich beteiligt gewesen sein. Auch darin waren die Regierungen in Berlin und Wien zum Abzug ihrer Soldaten aus Afghanistan aufgefordert worden.
