Gesundheit: Gesundheit: Kassen sollen nach Schuldenabbau ihre Beiträge senken

Berlin/dpa. - «Jetzt müssen alle Möglichkeiten genutzt werden, dieBeitragszahler zu entlasten und die Beiträge zu senken», bekräftigteSchmidt am Sonntag in Berlin. «Das ist auch ein Beitrag zuKonjunkturbelebung und zu mehr Beschäftigung.» Die Gesundheitsreformhabe die geschätzten Einsparungen von neun bis zehn Milliarden Euroerbracht. Zwar hätten im vergangenen Jahr bereits Krankenkassen mitrund 28 Millionen Versicherten ihre Beitragssätze gesenkt, dazu seienAnfang 2005 noch Senkungen für weitere rund dreieinhalb MillionenVersicherte gekommen. Nun müssten aber weitere Schritte folgen.

«Das Verhalten der Krankenkassen ist nicht akzeptabel», sagteSteinbrück der «Bild am Sonntag». Sie müssten «mindestens die Hälfteden Versicherten zurückgeben und die Beiträge senken - sofort.»Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt verlangte Beitragssenkungen «soweit wie möglich».

Die Kassen wollen trotz ihres Überschusses von mehr als vierMilliarden Euro über eine Senkung des durchschnittlich bei 14,2Prozent liegenden Beitrags erst im Sommer entscheiden. «Schuldenabbaumuss Priorität vor Beitragssenkungen haben», sagte auch Hundt der«Berliner Zeitung». Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses desBundestages, Klaus Kirschner (SPD), rechnet zum Jahresende mit einemdurchschnittlichen Beitragssatz zwischen 13,2 und 13,5 Prozent. DieKassen seien noch in einer schwierigen Situation, sagte er der«Braunschweiger Zeitung». Mit etwa 5,1 Milliarden Euro lag dieVerschuldung der Kassen Ende 2004 laut «Focus» um 3,2 Milliardenunter dem Stand von Ende 2003.

Kritik löste am Sonntag die Erhöhung der Gehälter mehrererKassenvorstände im vergangenen Jahr aus. So sei dasBruttojahresgehalt der Chefs des Essener Bundesverbandes derBetriebskrankenkassen (BKK), Wolfgang Schmeinck und Klaus-Dieter Voß,um 8,5 beziehungsweise 10,5 Prozent auf 215 000 und 175 000 Euro 2004gestiegen, berichtete die «Bild am Sonntag». Ein BKK-Sprecherbetonte, die Gehaltserhöhung habe im September 2003 stattgefunden.

Schmidt mahnte: «Managergehältern müssen Managerleistungen folgenund entsprechen.» Unionsfraktionsvize Wolfgang Zöller kritisierte inder «Bild am Sonntag»: «Was sollen die Patienten davon halten, wennfür Beitragssenkungen kein Geld da ist, aber die Kassenvorstände sichdie Gehälter erhöhen.»

Das Gehalt des Vorstandschefs der Innungskrankenkasse (IKK)Brandenburg und Berlin, Enrico Kreutz, stieg um 18,5 Prozent auf113 353 Euro. Bei der BKK Mobil Oil weist die Gehaltsliste bis zu194 267 Euro für Vorstandschef Jan Bollhorn weist aus. Die Gehälterliegen unter den Spitzenvergütungen bei den KassenärztlicheVereinigungen, die zwischen 250 000 in Niedersachsen und 162 000 Euroin Hamburg und Berlin schwanken.