Deutscher Außenminister in Moskau: Deutscher Außenminister in Moskau: Lawrow empfängt Maas unterkühlt aber korrekt

Berlin/Moskau - Sergej Lawrow hat das Gesicht eines Pokerspielers aufgesetzt. Genauer gesagt: Der russische Außenminister blickt mürrisch drein, als er Heiko Maas im Gästehaus des russischen Außenministeriums in Moskau empfängt. Aber das ist nicht ungewöhnlich. Lawrow guckt eben so, und er macht auch für den neuen deutschen Außenminister keine Ausnahme.

So verläuft der Antrittsbesuch des SPD-Politikers in Russland am Donnerstag ohne größere Vorkommnisse ab – vielleicht ein wenig unterkühlt, aber immerhin korrekt. Das ist schon was nach dem ganzen Vorlauf. Und das liegt auch daran, dass es seit wenigen Tagen ein Thema gibt, das die vielen Streitpunkte im deutsch-russischen Verhältnis verdrängt.

Es ist der Ausstieg des US-Präsidenten Donald Trump aus dem Atom-Deal mit dem Iran, der aus Deutschland und Russland gewissermaßen über Nacht Verbündete gemacht hat. Maas und Lawrow mögen über viele Details im Verhältnis Russlands zu Deutschland und zum restlichen Westen uneins sein, der Schock über Trumps Entscheidung bringt sie zusammen.

Während einer Pressekonferenz kündigen sie am Donnerstag in Moskau eine Art Zusammenarbeit an. Entschieden ist im Detail noch nichts, aber es läuft auf eine Arbeitsteilung hinaus.

Die Russen sollen versuchen, auf den Iran einzuwirken, dass dieser das Atom-Abkommen nach Punkt und Komma erfüllt. Damit soll vermieden werden, dass neben die einseitigen US-Sanktionen gegen den Iran auch noch UN-Sanktionen treten, die Teheran etwa den Verkauf von Öl untersagen.

Die Deutschen wollen zusammen mit Großbritannien und Frankreich versuchen, die US-Regierung zu bewegen, Unternehmen nicht zu bestrafen, die im Iran und in den USA Geschäfte machen. Die Aussichten auf Erfolg sind allerdings eher gering.

Unklar ist vor allem, ob die Europäer es schaffen könnten, dass auch russische Firmen nicht von den Amerikanern sanktioniert werden. Darauf aber legt Pokerface Lawrow größten Wert. Es wäre nicht korrekt, knurrt er während der Pressekonferenz, wenn ein Staat oder eine Gruppe von Staaten „für sich Ausnahmen aushandeln würden“.

Daraus könnte also ein neues Problem entstehen. Als gäbe es nicht schon genügend davon zwischen Deutschland und Russland. Die Regierungen streiten wegen des Giftattentats auf den ehemaligen Agenten Sergej Skripal in Großbritannien und wegen des russischen Eingreifens in den Bürgerkrieg in Syrien.

Lawrow wiederholt während der Pressekonferenz die Vorwürfe an die USA, Großbritannien und Frankreich wegen ihrer Raketenangriffe vor ein paar Wochen auf Regierungseinrichtungen in Syrien. Neben ihm sitzt Heiko Maas und sagt erst einmal nichts dazu. Die Bundesregierung hat sich nicht an der Militärschlägen beteiligt, sie aber politisch unterstützt.

Und sie streiten darüber, dass Russland die Krim an sich gerissen hat und in der Ost-Ukraine pro-russische Separatisten unterstützt. Jetzt sagt Außenminister Maas, der seinen russischen Amtskollegen an diesem Tag zum ersten Mal trifft, dass die Annexion der Krim völkerrechtswidrig gewesen sei – und Lawrow schweigt.

Immerhin sagt der russische Außenminister, dass er prüfen werde, ob er an einem Ukraine-Treffen mit seinen Kollegen aus Kiew, Berlin und Paris teilnehmen werde. Das soll wieder, so hofft Maas, positive Bewegung in den Konflikt bringen. 

Der deutsche Außenminister muss sich natürlich auch fragen lassen, warum er den Ton gegenüber Putins Staat im Vergleich zu seinen Vorgängern Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier verschärft und sogar schon einmal die Begriffe Abgrenzung und Gegnerschaft in Zusammenhang mit Russland verwendet hat. Maas sagt, das verstehe er eben unter einem „offenen und ehrlichen Dialog”. Das müsse eine Partnerschaft zwischen zwei Staaten aushalten. 

Der 51 Jahre alte Maas hört sich in diesem Moment ein wenig an, als wolle er ein Publikum erreichen, dass sich 1600 Kilometer Luftlinie weiter im Westen befindet. Dort hat Maas gerade ein unangenehmes Problem mit der eigenen Partei. Denn ausgerechnet da, wo Maas einen eigenen Akzent, eine Prise Unterscheidbarkeit zum Vorgänger Sigmar Gabriel gewagt hat, stoßen wichtige Teile der Partei ihn zurück: in der Russland-Politik.

Maas hat den Ton gegenüber Russland verschärft. Die Idee dahinter ist, dass nur ein Deutschland, das gegenüber Moskau kritisch auftritt, glaubhaft eine Mittlerrolle zwischen Russland und dem Westen wahrnehmen kann.

Denn in der Vergangenheit wurde der jeweilige SPD-Mann im Auswärtigen Amt für zu nachgiebig gegenüber Präsident Wladimir Putin angesehen. Nur: Daran hat sich in der SPD eigentlich nie jemand gestört. Dafür stören sich jetzt viele an Maas’ neuem Kurs.

Ende April in Wiesbaden machte sich der Ärger Luft. Es tagte das Partei-Präsidium. Maas selbst befand sich auf Reisen zum G7-Außenministertreffen in Toronto, bezog für seine Russland-Politik in Abwesenheit heftige verbale Prügel. Das könne so nicht angehen, kritisierte Vize-Parteichefin Manuela Schwesig in der Runde, Maas solle von Konfrontationsrhetorik abrücken und zur Linie seiner Vorgänger zurückkehren.

Partei-Vize Ralf Stegner, aber auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil – informell einer der mächtigsten Männer in der SPD – kritisierten Maas‘ Vorgehen ebenfalls deutlich. Vereinbart wurde, man wolle im Mai im Vorstand über das Thema sprechen: wenn auch Maas wieder dabei sein könne.

Zu den Motiven der Maas-Kritiker gehört die Sorge um die Ostpolitik von Willy Brandt und Egon Bahr, die in der SPD immer noch identitätsstiftend wirkt. Und Manuela Schwesig etwa, als Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern die wichtigste Stimme der Ostdeutschen in der SPD, hat ausgemacht, dass gerade die Menschen in den neuen Bundesländern ein gutes Verhältnis zu Russland wünschen. 

In Moskau lässt sich Heiko Maas nicht ansehen, was er von der Kritik aus der eigenen Partei hält. Es hat allerdings den Anschein, als werde er auch weiterhin seinen eigenen Ton gegenüber Russland pflegen.

Indirekt kommt ihm dabei Russlands Außenminister Sergej Lawrow entgegen. Er sagt gegen Ende der Pressekonferenz, dass es noch nie eine 100-prozentige Übereinstimmung zwischen ihm und den deutschen Amtsvorgängern von Heiko Maas gegeben habe. Er jedenfalls habe „im heutigen Gespräch keine Feindseligkeit gespürt”. 

Das lockert die Stimmung ein bisschen – zumindest bei Heiko Maas. Er ergreift das Wort und sagt, für diesen Wortbeitrag wolle er sich bei dem „Herrn Kollegen“ bedanken. Lawrow verzieht keine Miene. Er ist auch nicht der Adressat der Botschaft.