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Deutsche Geschichte Deutsche Geschichte: Lothar de Maizière sieht in DDR keinen Unrechtsstaat

23.08.2010, 09:19
Lothar de Maizière (CDU), letzter Ministerpräsident der DDR, spricht im März 2010 in Berlin im Bundestag während der Feierstunde des Bundestages zum 20. Jahrestag der freien Wahl zur Volkskammer der DDR. (FOTO: DDP)
Lothar de Maizière (CDU), letzter Ministerpräsident der DDR, spricht im März 2010 in Berlin im Bundestag während der Feierstunde des Bundestages zum 20. Jahrestag der freien Wahl zur Volkskammer der DDR. (FOTO: DDP) ddp

Passau/ddp. - Für Lothar de Maizière (CDU), den letztenMinisterpräsidenten der DDR, war die DDR kein Unrechtsstaat. «Ichhalte diese Vokabel für unglücklich», sagte er der «Passauer NeuenPresse» (Montagausgabe). «Die DDR war kein vollkommener Rechtsstaat.Aber sie war auch kein Unrechtsstaat. Der Begriff unterstellt, dassalles, was dort im Namen des Rechts geschehen ist, Unrecht war",sagte de Maiziere. Wenn das so gewesen wäre, hätte imEinigungsvertrag nicht vereinbart werden können, dass Urteile ausDDR-Zeiten weiter vollstreckt werden können, betonte er. «Auch in derDDR war Mord Mord und Diebstahl Diebstahl», fügte er hinzu: Daseigentliche Problem seien das politische Strafrecht und die fehlendeVerwaltungsgerichtsbarkeit gewesen.

20 Jahre nach der Einheit zieht der einzige frei gewählte undzugleich letzte DDR-Ministerpräsident eine positive Bilanz. Zwarseien sich manche Vertreter seiner Generation noch immer fremdgeblieben, aber «für die jungen Menschen, die heute an denUniversitäten studieren, spielt Ossi oder Wessi gar keine Rollemehr», sagte de Maizière: «Das Land wächst zusammen. Heute habe ichEnkel, die sagen: Großvater, wir nehmen in der Schule die deutscheEinheit durch. Du musst mir mal erzählen, was Du damals gemachthast.»